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Umfangreiche Neustrukturierung des Asyl- und Fremdenwesens im Innenministerium – Ab Jänner
2019 wird dieser Bereich in der neuen Sektion V "Fremdenwesen" gebündelt werden.
Wien (bmi) - "Ab Jänner 2010 wird der gesamte Bereich des Asyl- und Fremdenwesens im Innenministeriums
auf neue Beine gestellt", sagte Innenminister Herbert Kickl am 8. Oktober im Rahmen einer Pressekonferenz
mit dem Direktor des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA), Wolfgang Taucher, im Innenministerium. "Ab
Jänner 2019 wird der gesamte Bereich des Asyl- und Fremdenwesens in der neuen Sektion V 'Fremdenwesen' zusammengefasst
werden. Damit werden zukünftig die vorhandenen Ressourcen und auch das vorhandene Know-how im Bereich Asyl-
und Fremdenwesen in einer Sektion gebündelt werden", sagte Kickl.
Diese neue Sektion V "Fremdenwesen" sei die organisatorische Antwort auf die Migrationskrise 2015/2016.
"Ein System darf nicht nur im Normalbetrieb funktionieren, sondern muss auch für Zeiten größter
Anspannung gerüstet sein. Es gilt, die Organisation des Fremdenwesens auf die neuen globalen Rahmenbedingungen
einzustellen", sagte der Innenminister.
Ziele der neuen Sektion V
Das umfassende Ziel sei eine Bündelung von Ressourcen und Prozessen von Grenzschutz und Fremdenpolizei über
Asyl, Grundversorgung, Aufenthaltswesen und Staatsbürgerschaft bis hin zur Rückkehr. "Der Abbau
von Schnittstellen wird zu einer weiteren Effizienzsteigerung führen", sagte Kickl.
Anknüpfend an die bis dato erfolgreichen Arbeiten in diesen Bereichen werden damit Strukturen gestärkt
und krisenfest gemacht. "Strategische Belange und die operative Ebene werden noch enger zusammengeführt",
sagte der Innenminister. "Dadurch werden wir insbesondere in den Bereichen des Grenzschutzes, der Rückkehr
und der Führung fremdenrechtlicher Verfahren an Stärke gewinnen."
Einer der Schwerpunkte der neuen Sektion werde die externe Dimension der Migration sein. Dies hat im Zusammenwirken
der europäischen Staaten aber auch für die Kooperation mit Transit- und Herkunftsregionen besondere Bedeutung.
"Heute setzen wir den Startschuss, damit die Sektion Anfang 2019 operativ werden kann", sagte Kickl.
Sektion V unterstützt und serviciert BFA
"Die neue Sektion V 'Fremdenwesen' wird das Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl in ihrer Arbeit unterstützen
und servicieren", sagte der BFA-Direktor Wolfgang Taucher. Dabei gehe es vor allem um Verbesserungen im operativen
Bereich sowie in der Optimierung der Verfahrensdauer. "Asylverfahren sollen zukünftig nicht länger
als sechs Monate dauern, Schnell-Verfahren könnten bereits in zwei bis vier Wochen behandelt werden",
sagte Taucher.
Darüber hinaus müsse das BFA im Bereich der Informationsbeschaffung und Analyse vernetzter und internationaler
agieren. "Das wird mithilfe der neuen Sektion zukünftig auch Verbesserungen im operativen und strategischen
Bereich bringen", sagte Taucher.
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