|
Arbeitsgespräch mit Präsident Wladimir Putin – Ausstellungseröffnung in St.
Petersburg
St. Petersburg/Wien (bka) - Bundeskanzler Sebastian Kurz eröffnete mit dem russischen Präsidenten
Wladimir Putin am 3. Oktober die Ausstellung "Kaiserliche Metropolen: St. Petersburg – Wien" in St. Petersburg.
Daneben standen bilaterale und Energiefragen im Zentrum des Gespräches.
Die Aufrechterhaltung des Dialogs mit der Supermacht Russland sei wichtig, so Sebastian Kurz. Auch wenn man in
geopolitischen Fragen unterschiedliche Ansichten vertrete, müsse man stets miteinander in Dialog treten und
sich mit Ehrlichkeit begegnen können, so der österreichische Bundeskanzler. "Gerade mit Nachbarn,
mit denen es Spannungen gibt, braucht es einen guten Dialog", sagte Kurz.
Entscheidende Rolle Russlands für die Energieversorgung
Es sei das Ziel der österreichischen Bundesregierung, bestehende Spannungen abzubauen. Nicht zuletzt aufgrund
der entscheidenden Rolle für die Energieversorgung werde man auch in naher Zukunft den Dialog zu Russland
suchen. "Deswegen müssen wir den Kontakt halten, um zu einem besseren Miteinander zu kommen", betonte
der Bundeskanzler, der sich vor dem Antritt seiner Reise mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission,
Jean-Claude Juncker, abgestimmt hatte. Hinsichtlich des Gaspipelineprojekts Nord Stream 2 sagte Bundeskanzler Sebastian
Kurz zu, dieses unterstützen zu wollen. Der Bundeskanzler betonte, dass die Europäische Union bei der
Umsetzung des Projekts "verantwortungsvoll" vorgehe. Die Interessen der Ukraine als wichtiges Transitland
müssten jedoch gewahrt bleiben, so Kurz.
Ukraine-Minsker Abkommen: "Schrittweise Aufhebung der Sanktionen"
In Reaktion auf die Völkerrechtsverletzungen in der Ukraine trage Österreich die EU-Sanktionen natürlich
mit, so Bundeskanzler Kurz. Im Rahmen des Minsker Abkommens hoffe er jedoch auf positive Fortschritte in der Ostukraine,
"damit eine schrittweise Aufhebung der Sanktionen nach dem Zug-um-Zug-Prinzip möglich wird". "Dieser
Konflikt muss endlich beendet werden", so Kurz, denn langfristig werde es nur mit Russland Frieden in Europa
geben. "Wir werden uns jedenfalls stets dafür einsetzen, Dialogkanäle offenzuhalten, um schrittweise
ein positives Miteinander auf unserem Kontinent zu erarbeiten", sagte der Bundeskanzler.
Syrien: Vollständiger Abzug ausländischer Truppen
Der Bundeskanzler begrüßte die Ankündigung Putins, der sich nach einem Sieg über die Terrormiliz
IS für einen vollständigen Abzug der ausländischen Truppen aus Syrien ausgesprochen hatte. Zudem
hätten auch iranische Truppen abzuziehen, forderte Kurz und äußerte gleichzeitig die Hoffnung,
dass die "bestehenden und funktionierenden UNO-Formate" genützt werden, um eine politische Lösung
des Syrien-Konflikts zu finden.
Sebastian Kurz betonte überdies die Bedeutung der humanitären Hilfe in Syrien, die EU leiste in diesem
Bereich bereits sehr viel. Ein Wiederaufbau könne aber nur stattfinden, "wenn der Krieg endlich beendet
wird". "Russland ist meiner Meinung nach ein großes Land und eine Supermacht, hat eine große
Verantwortung bei der Suche nach einer politischen Lösung in der Ukraine und in Syrien“, so der Bundeskanzler
abschließend.
|
