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Herausforderungen bei Identifizierung- und Ermittlungsprozessen waren unter anderem Thema einer
Sitzung in Wien.
Brüssel/Wien (bmi) - "Auch Expertinnen und Experten aus Österreich haben vom Erfahrungsaustausch
mit Kolleginnen und Kollegen aus anderen Mitgliedsstaaten rasch und signifikant profitiert", sagte Mag. Karoline
Edtstadler, Staatssekretärin im Innenministerium, bei der EU-Sitzung der "Hochrangigen Gruppe zur Bekämpfung
von Rassismus" am 16. Oktober in Wien in Form einer Grußbotschaft. Organisiert wurde das Treffen von
Vertretern der Abteilung III/10 (Grund- und menschenrechtliche Angelegenheiten) des Innenministeriums und der EU-Kommission
(DG Justice).
Thema des Treffens war unter anderem die Weiterentwicklung dieser "Hochrangigen Gruppe" auf Koordinierungs-
und Expertenebene ab 2019. Zudem wurden Herausforderungen der Strafverfolgungsbehörden bei Identifizierung-
und Ermittlungsprozessen erörtert, insbesondere die Zusammenarbeit mit IT-Unternehmen (Google, Facebook, Twitter
u.a.) und ausländischen Behörden (USA, Island).
Als Key Note Speaker betonte Adama Dieng, Unter-Generalsekretär und Sonderberater für die Verhütung
von Völkermord der Vereinten Nationen, die weltweite Bedeutung Europas bei der Weitentwicklung der Grund-
und Menschenrechte. Auf sein Ersuchen fand am 15. Oktober 2018 ein Treffen mit Mag. Johanna Eteme, Leiterin der
Abteilung III/10 im Innenministerium, sowie mit Dr. Richard Melichar, stv. Abteilungsleiter, statt, bei dem aktuelle
menschenrechtliche Fragen diskutiert wurden, insbesondere jene zur Arbeit des nationalen Präventionsmechanismus.
Dieng wies auf den seit Jahrzehnten wichtigen internationalen Beitrag Österreichs im Menschenrechtsbereich
und bot seine beratende Unterstützung insbesondere für den EU-Afrika-Gipfel im Dezember 2018 an.
Hauptaufgabe dieser 2016 gegründeten Plattform aus Vertreterinnen und Vertretern der Mitgliedsstaaten, internationaler
Organisationen (EU-Menschenrechtsagentur, Europarat, ODIHR- OSZE, CEPOL u.a.) und europaweiter Dachverbände
der Zivilgesellschaft und ihrer Unterarbeitsgruppen, ist, die Umsetzung der national, international und grundrechtlich
vorgeschriebenen Bekämpfung von Hateposts im Internet und von Hate-Crime (Straftaten, die mit einem Hassmotiv
gegen eine bestimmte soziale Gruppe begangen werden) zu fördern.
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