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EU-Gipfeltreffen mit Sozialpartnern in Brüssel
Brüssel/Wien (bka) - "Beim heutigen Austausch mit den Sozialpartnern auf EU-Ebene gab es eine
Übereinstimmung aller Beteiligten über unsere gemeinsame Zielsetzung, die Wettbewerbsfähigkeit Europas
zu stärken. Denn nur wenn wir als Europäische Union wettbewerbsfähig sind, können wir Jobs
schaffen, den Wohlstand absichern und haben den notwendigen Spielraum zur Finanzierung unserer Sozialstaaten",
sagte Bundeskanzler und EU-Ratsvorsitzender Sebastian Kurz nach dem Sozialgipfel am 16. Oktober in Brüssel.
Von entscheidender Bedeutung für die künftige Wettbewerbsfähigkeit der EU sei einerseits, dass die
wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Großbritannien auch in Zukunft gewährleistet bleibt, und andererseits,
dass auf die Auswirkungen der Digitalisierung auf Wirtschaft und Arbeitsmarkt richtig reagiert werde.
"Hard Brexit" vermeiden
Es müsse im Interesse aller liegen, dass es zu keinem harten Brexit kommt. "Wenn wir die wirtschaftliche
Zusammenarbeit nach dem EU-Austritt Großbritanniens nicht gewährleisten können, so schadet dass
beiden Seiten", so der Bundeskanzler. Die Brexit-Verhandlungen seien eine große Herausforderung. "Wir
unterstützen EU-Chefverhandler Michel Barnier auch darin, sich die erforderliche Zeit zu nehmen. Denn entscheidend
ist letztlich, dass ein Hard Brexit verhindert werden kann", betonte Sebastian Kurz in der Pressekonferenz
nach dem Sozialgipfel.
Digitalisierung nutzen
"Die Digitalisierung verändert den Arbeitsmarkt massiv und wirkt sich auch auf die Aus- und Weiterbildung
aus", so der Bundeskanzler weiter zum Thema Wettbewerbsfähigkeit. Daher verfolge die Europäische
Union drei Prioritäten in diesem Bereich: Die Umsetzung der digitalen Binnenmarktstrategie, ein Fokus auf
Innovation im Rahmen des künftigen EU-Haushalts und schließlich eine gerechte Besteuerung für Internet-Giganten.
Kooperation mit Asien und Afrika
"Wettbewerbsfähig können wir letztlich nur dann bleiben, wenn wir auch mit den Partnern in aller
Welt zusammen arbeiten. Daher freut es mich, dass es noch diese Woche einen EU-Asien-Gipfel geben wird sowie im
Dezember einen EU-Afrika-Gipfel", sagte Bundeskanzler Kurz, der sich abschließend für den guten
Austausch mit den Sozialpartnern bedankte.
Der EU-Sozialgipfel findet zweimal jährlich jeweils im Vorfeld der Frühjahrs- und Herbsttagung des Europäischen
Rates statt. Er bietet Gelegenheit für einen Meinungsaustausch zwischen den europäischen Arbeitnehmer-
und Arbeitgeberorganisationen, der Kommission, dem Europäischen Rat, den EU-Staats- und Regierungschefs sowie
den Arbeits- und Sozialministerinnen und –ministern. Im Mittelpunkt standen diesmal insbesondere die Themen Wettbewerbsfähigkeit,
nachhaltige Arbeitsplätze, soziale Gerechtigkeit und die Auswirkungen der Digitalisierung auf Arbeitsmärkte
und Wirtschaft.
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