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Singapur wichtiger rot-weiß-roter Exportmarkt in Asien - Handelsabkommen bringt Zollabbau
und mehr Chancen bei Dienstleistungen - Wirtschaft hofft auf Inkrafttreten 2019
Singapur/Brüssel/Wien (pwk) - „Mit dem grünen Licht des Rates für ein europäisches Freihandels-
und Investitionsschutzabkommen mit Singapur sendet die EU eine unmissverständliche Botschaft in die Welt:
Wir Europäer stehen für offenen, fairen und regelbasierten Handel. Das ist gerade auch angesichts der
protektionistischen Rundumschläge à la Trump und des drohenden Brexit ein wichtiges Signal - und zum
Vorteil der heimischen exportorientierten Wirtschaft“, betont der Generalsekretär der Wirtschaftskammer Österreich
(WKÖ), Karlheinz Kopf.
Durch die beiden EU-Abkommen mit Singapur werden u.a. Zölle und nicht-tarifäre Handelshemmnisse abgebaut
und der Investitionsschutz modernisiert. „Auch österreichische Unternehmen werden profitieren“, ist Kopf überzeugt.
„Singapur ist ein wichtiger Exportmarkt in Asien.“ Jetzt sei es wichtig, dass die Abkommen rasch die Zustimmung
des Europäischen Parlaments erhalten, damit die Unternehmen bereits 2019 von den verbesserten Rahmenbedingungen
des Freihandelsabkommens profitieren und die nationalen Parlamente mit der Ratifizierung des Investitionsschutzabkommens
beginnen können.
Was das Freihandelsabkommen EU-Singapur bringt
Österreichische Unternehmen werden u.a. von besseren Rahmenbedingungen profitieren: Durch das Handelsabkommen
verpflichtet sich Singapur, die noch vorhandenen Zölle (z.B. auf alkoholische Getränke) zu beseitigen.
Im Gegenzug wird die EU ab Inkrafttreten des Abkommens die Zölle auf über 80 Prozent der Einfuhren aus
Singapur abschaffen und die restlichen je nach Kategorie nach drei (z.B. bestimmte Textilien und Teppiche) oder
fünf Jahren (z.B. Fahrräder, Obst, Getreide und Sportschuhe) eliminieren. Dazu kommen noch der Abbau
von nicht-tarifären Handelshemmnissen und ein verbesserter Zugang für Dienstleistungen.
Modernisierter Investitionsschutz hilft österreichischen Firmen
„Klar von Vorteil ist auch der verbesserte Investitionsschutz“, betont Kopf. Das Abkommen ersetzt die bestehenden
12 bilateralen Investitionsabkommen von EU-Staaten mit Singapur und schafft einen einheitlichen Rahmen für
die gesamte EU. Es sieht ein reformiertes Streitbeilegungsorgan für Investorenbeschwerden sowie einen ständigen
bilateralen Investitionsgerichtshof vor. Zugleich bekräftigt Kopf: „Die EU-Länder und Singapur haben
- natürlich - weiterhin das Recht, regulierend tätig zu werden und Gemeinwohlziele wie den Schutz der
öffentlichen Sicherheit, der Gesundheit sowie der Umwelt zu verfolgen.“ Jegliche Panikmache sei daher fehl
am Platz und gehe auf Kosten der Betriebe und ihrer Beschäftigten.
„Der Wert von Investitionsschutzabkommen mit Streitbeilegungsmechanismus besteht vor allem darin, Konflikte gar
nicht erst entstehen zu lassen, sondern im Vorfeld durch Gespräche mit den staatlichen Stellen zu beseitigen“,
so der WKÖ-Generalsekretär
2017 betrugen die österreichischen Warenexporte nach Singapur rund 388 Mio. Euro, die Einfuhren beliefen sich
auf knapp über 141 Mio. Euro. Die österreichischen Direktinvestitionen nach Singapur haben sich seit
2016 auf 2,4 Mrd. Euro fast verdoppelt.
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