|
Brüssel/Graz/Wien (bmvit) - Am 29. und 30.Oktober 2018 ist Graz Schauplatz des informellen EU-Ministerrats
der Verkehrs- und Umweltminister. Unter der Führung des österreichischen Ratsvorsitzes wurde ein engagiertes
Programm für die Murmetropole auf die Beine gestellt. Am Montag wird zuerst über die Zeitumstellung debattiert,
am Dienstag folgt die gemeinsame Sitzung der EU-Verkehrs- und Umweltminister, im Anschluss daran diskutieren die
EU-Verkehrsminister über Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in Europa in den nächsten
Jahren. Bundesminister Norbert Hofer freut sich auf zwei spannende und hoffentlich produktive Tage in der Murmetropole:
„Graz ist besonders geeignet für das Treffen der Verkehrsminister. Die Stadt hat eine lange Tradition im Bereich
des Automobils und steht auch vor einer interessanten Zukunft. Aus diesem Grund werde ich mit meinen Verkehrsminister-Kollegen
auch MAGNA besuchen. Dort wird im Übrigen mit dem I-Pace von Jaguar auch ein E-Fahrzeug gebaut.“
Wer hat an der Uhr gedreht?
Zum Auftakt des zweitägigen Ministerrates befassen sich die EU-Verkehrsministers am Montagvormittag mit der
Zeitumstellung. In einer Online-Umfrage hat die EU-Kommission im Frühherbst 2018 die Bürgerinnen und
Bürger der EU zur zweimal jährlich stattfindenden Zeitumstellung befragt. Das Ergebnis: Über 80
Prozent der Befragten wünscht sich ein Ende der Zeitumstellung. EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc hat Bundesminister
Norbert Hofer gebeten, das Thema im Rahmen der österreichischen Ratspräsidentschaft zu behandeln. „Im
Rahmen vieler Rats-Arbeitssitzungen in den letzten Wochen und Monaten auf Beamtenebene wurde die Stimmung unter
den EU-Mitgliedsstaaten ausgelotet. Die bisherigen Rückmeldungen der Mitgliedsstaaten lassen noch keine klare
Tendenz in Richtung Normalzeit oder Sommerzeit erkennen. Das Wichtigste ist, dass wir keinen Zeit-Fleckerlteppich
bekommen“, skizziert Bundesminister Norbert Hofer die Voraussetzungen vor dem Treffen in Graz. Im Anschluss an
die Diskussionen zur Zeitumstellung starten die Verkehrsminister zu einem Besuch bei MAGNA International.
Umwelt & Verkehr in einer Sitzung
Der Dienstag beginnt mit einer Premiere. Erstmals halten die Umwelt- und Verkehrsminister einen gemeinsamen informellen
EU-Ministerrat ab. „Wir möchten in Graz ein Signal setzen, in welche Richtung sich die Umwelt- und Verkehrspolitik
in Europa in Zukunft entwickeln soll. Das Ziel des gemeinsamen EU-Ministerrats der Umwelt- und Verkehrsminister
ist die Verabschiedung der „Grazer Erklärung“. Sie wird sich an den Klimazielen von Paris orientieren. Kernpunkte
darin im Verkehrsbereich ist die Innovation – das beinhaltet E-Fahrzeuge und dekarbonisierte Kraftstoffe sowie
auch die „Software“ wie smartes Mobilitätsmanagement und die bestmögliche Vernetzung der Verkehrsträger.
Die Digitalisierung hilft uns dabei, um Mobilität 4.0 zu entwickeln“, ist Bundesminister Norbert Hofer überzeugt.
Das zweitägige Meeting wird mit einer Sitzung der EU-Verkehrsminister beendet, in deren Mittelpunkt das Verkehrssicherheitsprogramm
der EU für die Jahre 2020 und danach steht. In Europa gab es in den letzten drei Jahren eine Stagnation –
auch die Zahl der Verkehrstoten ist EU-weit auf dem gleichen Niveau geblieben. Österreich ist hier zum Glück
eine positive Ausnahme. Verkehrsminister Norbert Hofer: „Wir wollen gemeinsam einen neuen Anlauf unternehmen und
Maßnahmen für die Bereiche Mensch, Fahrzeug und Infrastruktur auf den Weg bringen, um die Verkehrssicherheit
in Europa weiter zu verbessern.“
|
