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Meinungsaustausch über die Sicherung der Unabhängigkeit der Justiz sowie über
neue Gefährdungen der Demokratie und des Rechtsstaats.
Karlsruhe/Wien (vfgh) - Am 21. und 22. Oktober 2018 fand das sogenannte „Sechser-Treffen“ der deutschsprachigen
Verfassungsgerichte aus Österreich, der Schweiz, Liechtenstein und Deutschland sowie des Gerichtshofs der
Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte am deutschen Bundesverfassungsgericht
in Karlsruhe statt.
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Dr. h. c. Andreas Voßkuhle und der Vizepräsident
Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof empfingen als Gäste unter anderem die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs
Österreich Dr. Brigitte Bierlein, den Präsidenten des Schweizerischen Bundesgerichts Dr. Ulrich Meyer,
den Präsidenten des Staatsgerichtshofs Liechtenstein Dr. Hilmar Hoch, den Präsidenten des Gerichtshofs
der Europäischen Union Prof. Dr. Koen Lenarts sowie die Vizepräsidentin des Europäischen Gerichtshofs
für Menschenrechte Prof. Dr. Dr. h. c. Angelika Nußberger.
Im Rahmen der Fachgespräche tauschten sich die Vertreterinnen und Vertreter der Gerichte über die Sicherung
der Unabhängigkeit der Justiz sowie über neue Gefährdungen der Demokratie und des Rechtsstaats durch
private Akteure aus.
Das Treffen findet alle zwei Jahre statt und wird wechselseitig ausgerichtet.
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