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Moskau/Wien (bmi) - Innenminister Herbert Kickl traf am 29. und 30. Oktober seinen russischen Amtskollegen Wladimir
Kolokolzew, Ewgenij Sinitsche, den Minister für Zivilschutz und Katastrophenmanagement und den stv. Innenminister
und Staatssekretär Igor Zubow in Moskau. Auf der Agenda standen Themen wie Terrorismusbekämpfung, Asyl,
Migration, Rückführungen und die polizeiliche Kooperation.
"Meine Grundüberzeugung, dass ein funktionierendes Asylsystem ohne eine konsequente Rückführungspolitik
nicht glaubwürdig ist, traf bei meinem russischen Kollegen auf viel Verständnis", sagte Innenminister
Kickl nach seinem Treffen mit dem russischen Innenminister Wladimir Kolokolzew in Moskau am 30. Oktober 2018. Dabei
haben sich die beiden Amtskollegen auf die Durchführung regelmäßiger Treffen der Migrationsbehörden
verständigt. "Die Kooperation mit russischen Behörden funktioniert sehr gut. Die Zusammenarbeit
soll nun noch intensiviert werden, zum Beispiel durch schnellere Verfahren bei prioritären Fällen, wie
zum Beispiel bei Personen in Haft", sagt Kickl.
Schöner Erfolg: Erarbeitung eines Polizeikooperationsabkommens
Ein besonderes Anliegen ist Kickl die polizeiliche Kooperation durch ein gemeinsames Abkommen auf neue Beine zu
stellen. "Dabei ist es mir besonders wichtig, dass wir die Kriminalität – etwa in den Bereichen der Organisierten
Kriminalität oder des Drogenhandels - effizient und auf Basis eines zeitgemäßen Abkommens bekämpfen
können" so der Minister.
Kickl verständigte sich mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Kolokolzew darauf, an der Realisierung
des Polizeikooperationsabkommens eifrig zu arbeiten, um hier in die Zielgerade zu kommen. "Das ist ein schöner
Erfolg", sagte der Innenminister.
Internationale Zusammenarbeit beim Katastrophenschutz
Außerdem stand in Moskau ein Treffen mit dem Minister für Zivilschutz und Katastrophenmanagement Ewgenij
Sinitschew auf dem Programm: "Vor dem Hintergrund zunehmender Naturkatastrophen und extremer Wetterereignisse
ist internationale Zusammenarbeit im Bereich des Katastrophenschutzes wichtig", sagte Kickl.
Bei einer Präsentation im Ministerium habe er sich auch von der Leistungsfähigkeit des russischen Katastrophenschutzes
(Prävention) überzeugen können. Großes Interesse seitens Russland bestand am Know-how Österreichs
bei freiwilligen Feuerwehren sowie bei der Bergrettung.
Der Innenminister nutzte seine Zeit in Moskau außerdem für einen Besuch der berittenen Polizei und einem
Treffen mit Auslandsösterreichern in der Österreichischen Botschaft.
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