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Minister erörtern militärische Kooperation zwischen Österreich und Kroatien
und heben diese vor dem Hintergrund des steigenden Migrationsdrucks auf ein neues Niveau
Zagreb/Wien (bmlv) - Am 30. Oktober empfing Verteidigungsminister Kunasek seinen kroatischen Amtskollegen
Damir Krsticevic in Wien zu einem Arbeitsgespräch. Thema des Gesprächs war unter anderem die militärische
Kooperation zwischen Österreich und Kroatien - insbesondere im Ausbildungsbereich. Minister Kunasek betonte,
besonders vor dem steigenden Migrationsdruck auf der Westbalkanroute, die Notwendigkeit, die militärische
Kooperation mit Kroatien auf ein neues Niveau zu heben. Im Zusammenhang damit ist die Neueröffnung des Büros
eines österreichischen Verteidigungsattachés in Zagreb zu sehen.
Bezüglich der Missionen KFOR und EUFOR ALTHEA stellte Kunasek klar, dass die internationale militärische
Präsenz nach wie vor erforderlich ist. Österreich hat seinen Anteil an der Bosnien-Mission EUFOR daher
erst kürzlich um 150 Mann erhöht. Mittelfristig ist klar, dass es im Lichte der EU-Westbalkan-Strategie
nötig werden wird, schrittweise lageangepasste Adaptierungen der Truppenpräsenz vorzunehmen. „Ich bin
davon überzeugt, dass insbesondere der nachhaltige Aufbau der militärischen Kapazitäten der Westbalkan-Partner
von wesentlicher Bedeutung ist. Durch eine höhere Einsatzfähigkeit der nationalen Streitkräfte des
Westbalkans wird eine Steigerung der Resilienz und damit eine Verbesserung der Sicherheit Europas möglich
gemacht,“ so Verteidigungsminister Kunasek.
Zum wiederholten Male betonte Minister Kunasek die Notwendigkeit einer Integration der Westbalkanstaaten in bestehende
Prozesse der europäischen Sicherheitsarchitektur. Die Minister erörterten dabei die mögliche Beteiligung
der Westbalkanstaaten an der gemeinsamen Grenzschutzübung der Zentraleuropäischen Verteidigungskooperation
(CEDC) in Ungarn 2019. „Österreich hat auf EU-Ebene stets betont, dass es wichtig ist, nicht übereinander,
sondern miteinander zu sprechen. Nicht zuletzt angesichts des zunehmenden Migrationsdrucks ist es sehr wichtig,
dass wir unseren Partnern auf Augenhöhe begegnen. Im Vergleich zum Vorjahr sei die Anzahl der Migranten auf
der Westbalkanroute um fast 50 Prozent gestiegen", so Kunasek weiter.
Als weiteren Punkt besprachen die Minister das PESCO-Projekt zur ABC-Abwehr, das Österreich und Kroatien gemeinsam
mit den anderen CEDC-Staaten entwickelt haben. Neben den CEDC-Partnern interessieren sich insbesondere auch Frankreich
und Italien in diesem Sicherheitsprojekt mitzuwirken. „Das Interesse einiger ‚großer‘ EU-Staaten unterstreicht
die Bedeutung dieses Vorhabens und zeigt, dass wir gemeinsam ein attraktives Projekt entwickelt haben, das einen
essentiellen Beitrag zum Schutz Europas leisten wird,“ so der österreichische Verteidigungsminister.
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