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Köstinger/Hofer: „Eine neue Ära beginnen: saubere, sichere und leistbare Mobilität
für Europa“
Brüssel/Graz/Wien (bmnt) - Beim informellen Treffen in Graz betonten die Umwelt- und Verkehrsminister
am 30. Oktober die Wichtigkeit eines globalen Wandels hin zu einer kohlenstoffarmen und klimaresistenten Gesellschaft.
„Dass die Umwelt- und Verkehrsminister ein gemeinsames Treffen abhalten, ist ein wichtiges Signal dafür, dass
wir die große Aufgabe des Klimaschutzes nur gemeinsam mit der Frage der Mobilität lösen können“,
so die Ratsvorsitzenden Minister Elisabeth Köstinger und Norbert Hofer. „Wir müssen einerseits die Mobilität
der Menschen sicherstellen, andererseits aber Wege finden und ausbauen, wie das geschehen kann, ohne, dass wir
unsere Umwelt gefährden“, so Köstinger und Hofer.
Der österreichische Ratsvorsitz hat im Vorfeld der Tagung die „Grazer Deklaration“ ausgearbeitet und sie den
Mitgliedsstaaten heute zur Diskussion vorgelegt. In weiterer Folge sollen die Inhalte der Deklaration in den weiteren
formellen EU-Räten dieses Jahres thematisiert und weitergeführt werden.
Die Mitgliedstaaten und die Europäische Kommission werden im Rahmen dieser Deklaration aufgefordert, ihre
Anstrengungen dahingehend zu verstärken, dass Maßnahmen für eine saubere Mobilität rasch umgesetzt
werden, um die Gesundheit und Lebensqualität der europäischen Bürger/innen in den Städten und
Regionen nachhaltig zu verbessern.
Die europäischen Klimaziele 2030 und die langfristige Vision 2050 gemäß dem Pariser Klimaabkommen
seien nur durch politische Maßnahmen und die Ausrichtung der Finanzierungs- und Förderstrukturen zu
erreichen. Dies erfordere einen ganzheitlichen Ansatz der Transformationspolitik, der Maßnahmen kombiniert
und Synergien nutzt. „Die EU-Umwelt- und Verkehrsminister ermutigen in diesem Zusammenhang die Europäische
Kommission, einen strategischen ganzheitlichen Politikansatz zu verfolgen, der eine umfassende Strategie für
saubere, sichere, zugängliche und erschwingliche Mobilität sowie eine Stärkung von Innovation und
Wettbewerbsfähigkeit und soziale Eingliederung in Europa umfasst“, so Köstinger und Hofer.
Köstinger und Hofer betonten auch die Wichtigkeit des Umstiegs auf saubere und emissionsfreie Fahrzeuge sowie
die Forcierung von alternativen Kraftstoffen. „Digitalisierung, konsistente Investitionen in den Infrastrukturausbau
für den öffentlichen Verkehr, eine sauberere Güterlogistik, Mobilitätsmanagement, leistbare
Mobilitätsdienste sowie sozial inkludierte Mobilität und verkehrsrelevante Sicherheitsaspekte müssen
zu einem vollständig integrierten Verkehrssystem zusammengeführt werden“, so Verkehrsminister Norbert
Hofer.
„Bewusstseinsbildende Maßnahmen, die zu Verhaltensänderungen führen und die Förderung der
nachhaltigen Mobilität sind die Schlüsselfaktoren dafür, dass dieser Umstieg gelingen kann“, ergänzte
Köstinger. Die Kommission, die Mitgliedstaaten, die regionalen und lokalen Behörden und andere Interessengruppen
sollen Maßnahmen in folgenden Bereichen weiterentwickeln:
- Saubere Fahrzeuge: schnelle Einführung von emissionsfreien
Fahrzeugen und Optionen für erneuerbare Kraftstoffe
- Mobilitätsmanagement und -planung
- Aktive Mobilität zur Förderung der Gesundheit
und der Nachhaltigkeit
- Sichere und inklusive Mobilität
- Multimodalität und Infrastruktur
Das informelle Treffen der Umwelt- und Verkehrsminister lädt die Europäische Kommission ein, auf diesen
Prinzipien und vorgeschlagenen Maßnahmen aufzubauen und eine umfassende Strategie sowie einen Zielpfad für
nachhaltige, saubere, sichere, leistbare und inklusive Mobilität in Europa mit geeigneten Maßnahmenpaketen
bis 2021 zu entwickeln und umzusetzen.
Das informelle Treffen der Umwelt- und Verkehrsminister in Graz im Oktober 2018 markiert den Beginn einer neuen
Ära, in der alle Parteien auf einen Green Deal für eine neue Mobilität in Europa hinarbeiten - eine
saubere, sichere und leistbare Mobilität, die unseren BürgerInnen, unsere Gesellschaft, unsere Umwelt
und unsere Wirtschaft zugutekommt.
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