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Gabriel, Kaiser, Gruber: EU-Kommissarin Gabriel bei außerordentlicher Regierungssitzung -
Finanzielle Hilfe aus EU soll Regionen wie Kärnten bei Digitalisierungsprozessen unterstützen - EU-Bürgerdialog
Brüssel/Klagenfurt (lpd) - Zu einer Sondersitzung der Landesregierung lud Landeshauptmann Peter Kaiser
die Mitglieder des politischen Gremiums am 10. November. Grund für die außerordentliche Sitzung
war der Besuch von EU-Kommissarin Marija Gabriel. Sie ist in der Kommission zuständig für die digitale
Wirtschaft und Gesellschaft. Die Digitalisierung in Kärnten und der EU war auch Schwerpunktthema der Sitzung.
Im anschließenden Pressefoyer freute sich Kaiser über den ersten Besuch einer EU-Kommissarin in Kärnten
in diesem Jahrtausend. „Die Worte mit denen sich Kommissarin Gabriel in das Ehrenbuch des Landes eingetragen hat,
sprechen für den intensiven Wissensaustausch zwischen ihr und den Mitgliedern der Landesregierung. Gabriel
schrieb, dass es einer gemeinsamen Transformation bedürfe, um die Digitalisierung umzusetzen“, so Kaiser.
Durch die Offensive in dem Bereich gebe es künftig einen besseren Zugang etwa zu Dienstleistungen, Infrastruktur
und Daten. Ziel sei die beste Ausbildung in dem modernen Bereich gemeinsam mit der EU als Partner zu schaffen.
„Die Kommissarin legte die finanziellen Bemühungen der Europäischen Union dar, die für eine komplette
Reindustrialisierung Europas sorgen wird, um nachhaltig in eine neue Produktion zu kommen“, meinte der Landeshauptmann.
Der heutige Tag sei der denkbar beste, an dem die Kommissarin Kärnten besuchen hätte können, nämlich
am Tag des Spatenstichs für eine Milliardeninvestition bei Infineon in Villach.
Für Landesrat Martin Gruber diene die Digitalisierung auch dem Kampf gegen die Landflucht. „Derzeit müssen
wir unsere Hausaufgaben machen. Wir sind momentan dabei den Breitbandausbau zu forcieren, während die 5G-Technologie
bereits vor der Tür steht“, erklärte Gruber. Initiativen wie Silicon Alps, die gemeinsam mit der EU und
dem Bund umgesetzt würden, seien wichtig, um als Region nicht ins Hintertreffen zu geraten. „Der Austausch
mit der Kommissarin war sehr wichtig, um die Perspektiven für das Land aus Sicht der EU zu erfahren. Alles,
was wir jetzt in die digitale Infrastruktur investieren, ist eine Investition in die Zukunft Kärntens“, so
Gruber.
„Ich danke der Kärntner Landesregierung für die Möglichkeit mich mit ihr auszutauschen. In Sachen
Digitalisierung sehe ich für Kärnten große Hoffnungen und eine Vorreiterrolle wie das Digitale
Jahr 2018 und Silicon Austria zeigen“, erklärte Gabriel. Kärnten sei ein gutes Beispiel für die
Zusammenarbeit von Regionen mit der EU. Das Bundesland habe die Jugend, Forscher und eine Universität, dies
seien Dinge, die es im Bereich Digitalisierung weiterbringen würden. Die EU unterstütze die Regionen
bei ihren Prozessen, wie etwa das Programm digital europe zeige. „Die Regionen haben bei der Transformation eine
Schlüsselrolle. Gemeinsam werden wir die digitale Wende gut schaffen“, schließt die Kommissarin.
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Wie können die EU und ihre Mitgliedsländer den Weg in die digitale Zukunft sinnvoll und zum Wohl der
Bürgerinnen und Bürger gestalten? Dieser Frage ging ein EU-Bürgerdialog mit Mariya Gabriel, EU-Kommissarin
für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, Landeshauptmann Peter Kaiser und LHStv.in Gaby Schaunig an der FH
Kärnten in Villach, nach. Die interessierten Bürgerinnen und Bürger, darunter viele FH-Studierende,
konnten dabei ihre Sichtweisen und Meinungen zum Thema mit EU-Kommissarin Gabriel diskutieren.
Die zukünftigen Chancen und Herausforderungen der digitalen Transformation für Europa seien vielfältig,
erklärte Gabriel zu Beginn der Veranstaltung. Der digitale Binnenmarkt stelle Europa vor große Herausforderungen,
über die es zu diskutieren gelte. Gabriel zeigte sich überzeugt, dass mit dem Bürgerdialog die gemeinsame
Partnerschaft gestärkt werde. „Die Zukunft hat bereits begonnen, die digitale Transformation ist eine große
Chance für Europa“, so Gabriel, die gleichzeitig aber auch auf die Risiken der Digitalisierung hinwies. So
hätten rund 80 Millionen Europäerinnen und Europäer noch nie das Internet verwendet. Um diese Menschen
nicht für den Arbeitsmarkt zu verlieren, seien zahlreiche Maßnahmen notwendig. „90 Prozent aller Arbeitsplätze
werden in Zukunft digitale Kompetenzen benötigen“, führte Gabriel die Dimension der Digitalisierung aus.
Hier gelte es in das Know-How der Menschen zu investieren, auf EU-Ebene habe man daher bereits über 30 Gesetzesinitiativen
in diesem Bereich präsentiert. Das Ende des Roamings sei etwa ein konkretes Ergebnis aus diesen Initiativen.
Europa müsse jedenfalls digital und inklusiv sein und in die Forschung und Innovation investieren, so Gabriel.
Es benötige dazu Infrastrukturen der neuen Generation. Cyber-Sicherheit, künstliche Intelligenz und 5G
seien weitere wichtige Themen, mit denen sich Europa intensiv auseinandersetzen müsse. „Wir werden ein Europa
haben, auf das wir stolz sein können“, warf Gabriel zum Schluss ihrer Ausführungen einen positiven Blick
in die Zukunft.
Landeshauptmann Peter Kaiser dankte den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern für ihre Bereitschaft,
diese große Chance zur Diskussion und Debatte zu nutzen. Es sei bedeutend, die Fragen, die uns in Zukunft
bewegen werden, gemeinsam zu erörtern. Kaiser verwies auf die geschriebenen Worte von Kommissarin Gabriel
im offiziellen Ehrenbuch des Landes. „Kärnten besitzt eine Vorreiterrolle, für die sich Kommissarin Gabriel
bedankt hat. Mit dem heutigen Spatenstich und der Investition von Infineon über 1,6 Milliarden Euro macht
Kärnten zudem einen riesigen Schritt in die gemeinsame Zukunft“, erklärte Kaiser.
FH-Rektor Peter Granig dankte der Kommissarin für ihre Bereitschaft, am Villacher Campus über die digitale
Transformation zu diskutieren. Der Besuch sei eine große Ehre, die Digitalisierung sei besonders an der Fachhochschule
ein zentrales Thema. Zahlreiche Projekte wurden bereits umgesetzt und man habe in diesem Bereich große Ambitionen
für die Zukunft, erklärte Granig.
Mit den Bürgerdialogen zu verschiedensten Themenbereichen verfolgt die Europäische Union das Ziel, die
Meinungen der Bürgerinnen und Bürger der Mitgliedsländer zur Zukunft Europas einzuholen. An dem
Bürgerdialog in Villach nahmen auch Landtagspräsident Reinhart Rohr, Landtagsabgeordnete Elisabeth Dieringer-Granza,
Villachs Vizebürgermeisterin Petra Oberrauner, Bildungsdirektor Robert Klinglmair sowie der Geschäftsführer
des Europahauses, Marc Germeshausen, teil.
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