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Information über den aktuellen Wissensstand zu Spionagefall
Wien (bka) - Bundeskanzler Sebastian Kurz und Verteidigungsminister Mario Kunasek informierten am 9. November
darüber, dass ein pensionierter Oberst des Bundesheeres im Verdacht steht, mit einem russischen Nachrichtendienst
zusammengearbeitet zu haben. "Dieses Vorgehen könnte nach den vorliegenden Informationen in den 90er
Jahren begonnen und bis 2018 angedauert haben. Das bedeutet, dass ein Spionagefall vorliegt. Der Verteidigungsminister
hat daher die Justiz eingeschaltet", erläuterte der Bundeskanzler. Für den betroffenen Oberst sei
dies der Verdacht des Begehens einer strafbaren Handlung. Für das Verhältnis mit Russland bedeute dies
keine Verbesserung. "Spionage ist inakzeptabel. Und russische Spionage in Europa ist auch inakzeptabel und
zu verurteilen. Die Außenministerin hat den russischen Vertreter ins Außenministerium zitiert und ihre
geplante Reise nach Russland abgesagt. Im Moment verlangen wir von der russischen Seite transparente Information",
ergänzte Sebastian Kurz, der sich beim Bundesminister für Landesverteidigung für die gute Zusammenarbeit
mit befreundeten Diensten bedankte.
Verteidigungsminister Mario Kunasek erklärte, dass die Informationen vor einigen Wochen bekannt wurden, wodurch
das Abwehramt begonnen hat, Gespräche mit dem Betroffenen zu führen. "Es wurden Geräte, wie
etwa ein Laptop, übergeben, deren Auswertung im Laufen ist. Ich habe dem Generalsekretär den Auftrag
gegeben, eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft zu übermitteln, was jetzt passiert ist. Es
ist davon auszugehen, dass die Ermittlungen rasch aufgenommen werden." Auch nach dem Ende des Kalten Krieges
gebe es Spionage. "Wir müssen unser Sicherheitsnetz innerhalb Österreichs und innerhalb des Bundesministeriums
für Landesverteidigung noch enger schnüren", so Kunasek. Das betreffe die Manpower und die Cyber-Bereiche.
Ebenso wichtig sei die notwendige Sensibilisierung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ressorts. Entsprechende
Sicherheitsüberprüfungen würden im Bereich der Informationstechnologie stattfinden.
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