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„Europa fängt in der Gemeinde an“ – Europapolitik ist Kommunalpolitik
Wien (bmeia) - Am 16. November 2018 fand auf Einladung von Außenministerin Karin Kneissl die fünfte
Generalversammlung der Mitglieder der Initiative „Europa fängt in der Gemeinde an“ im Palais Niederösterreich
in der Wiener Herrengasse statt. Diese überparteiliche Initiative wurde vor acht Jahren vom Bundesministerium
für Europa, Integration und Äußeres in Kooperation gemeinsam mit der Vertretung der EU-Kommission
in Österreich ins Leben gerufen. Mittlerweile zählt die Initiative bereits über 1050 Europa-Gemeinderäte
und -rätinnen aus allen neun Bundesländern zu ihren Mitgliedern.
Außenministerin Karin Kneissl, die selbst fünf Jahre lang in ihrer Heimatgemeinde Seibersdorf als Gemeinderätin
diente, betonte in ihrem Festvortrag, welch wichtigen Beitrag die Europa-Gemeinderäte und -rätinnen dazu
leisten, Europa näher an seine Bürger zu bringen. „Die operative Arbeit der Europa-Gemeinderäte
und -rätinnen verdient unsere besondere Bewunderung: seien es Pädagogen, die Kindern ein paar Wörter
in der Sprache des Nachbarlandes beibringen, oder Freiwillige, die in den Grenzregionen Radwege bauen“, so die
Außenministerin. Die Sprache aus den Brüsseler Konferenzsälen solle weniger kompliziert und mehr
an die Wirklichkeit der Gemeinden, die diese Regelungen schließlich umsetzen müssten, angepasst sein.
Die Europa-Gemeinderäte entwickelten sich seit Anbeginn ihres Bestehens zu einer immer breiter aufgestellten
Initiative. So wurden auch der Österreichische Gemeindebund und das Europäische Parlament zu engen Partnern
der Initiative. Diese Zusammenarbeit wurde im Zuge der heutigen Generalversammlung mit der Unterzeichnung eines
neuen Memorandum of Understanding gefestigt und formalisiert.
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