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LH Schützenhöfer bei Landeshauptleutekonferenz im Burgenland
Stegersbach/Graz (lk) - Ein breites Themenspektrum wurde am 23. November bei der Landeshauptleutekonferenz
im Burgenland behandelt. Die Spitzen der Länder, darunter der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer,
konnten dazu auch hochkarätige Gäste begrüßen, etwa den für Finanzen zuständigen
EU-Kommissar Günther Oettinger, den Präsidenten des Ausschusses der Regionen, Karl-Heinz Lambertz sowie
Reformminister Josef Moser. Nach der Konferenz hob Schützenhöfer die gute Gesprächsbasis und den
Stellenwert des Dialogs mit Kommissar Günther Oettinger, der als Zuständiger für den Haushalt eine
der Stützen der Kommission sei, hervor.
„Es wird weit weniger Kürzungen, zum Beispiel im Agrarbereich geben, als angedacht. Auch dass insbesondere
die Fragen der Digitalisierung und der Forschung im Mittelpunkt des neuen Budgets stehen werden, ist für uns
natürlich ganz wichtig, denn es geht um die Entwicklung der Regionen. Es war erfreulich zu hören, dass
die Regionen auch als Vorbild für Europa gesehen werden", zieht Schützenhöfer ein positives
Resümee über das Gespräch mit Kommissar Günther Oettinger über die Entwicklung des EU-Haushalts.
Ein Zwischenbericht der Bund-Länder-Arbeitsgruppe wurde mit Reformminister Moser diskutiert. „Das Verhältnis
zwischen Bund und Ländern, auch in Bezug auf die Kompetenzentflechtung ist bei jeder Landeshauptleutekonferenz
ein Thema", unterstreicht Schützenhöfer die Wichtigkeit einer Kompetenzentflechtung. Die Arbeitsgruppe
wurde auf Initiative des steirischen Landeshauptmanns im Zuge seines Vorsitzes in der Landeshauptleutekonferenz
im zweiten Halbjahr 2016 eingerichtet.
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