Zeitumstellung: BM Hofer zu Artikel der BILD-Zeitung

 

erstellt am
29. 11. 18
13:00 MEZ

Berlin/Wien (bmvit) - Unter dem Titel „Verschnarcht die EU den Uhr-Knall?“ beschäftigt sich die BILD-Zeitung mit dem geplanten Ende der Zeitumstellung. Darin wird der österreichische EU-Ratsvorsitz als „Dösi-Ösis“ bezeichnet. Es wird behauptet, Österreich sei beim EU-Gipfel in Graz Ende Oktober eingeknickt und verantwortlich dafür, dass die Zeitumstellung nicht 2019, sondern erst 2021 beendet sein soll. Bundesminister Norbert Hofer dazu: „Die Ergebnisse der europaweiten Umfrage zur Zeitumstellung wurden erst im September 2018 bekannt gegeben – da war Österreich bereits im dritten Monat der Ratspräsidentschaft. Wir haben diesen Vorschlag sofort aufgegriffen und ihn auch im Rahmen des informellen Rates der Verkehrs- und Umweltminister in Graz am 29./30. Oktober 2018 erstmals auf politischer Ebene diskutiert. Von verschnarchen kann also keine Rede sein.“

Die Fakten zur Zeitumstellung
Bei der Zeitumstellung handelt es sich um nationalstaatliche Kompetenz – das Vorsitzland im EU-Rat kann keine Entscheidung über die Köpfe der einzelnen Mitgliedsstaaten fällen. Im Rahmen der Diskussion beim informellen EU-Verkehrsministerrat in Graz wurde das Thema ausführlich behandelt und damit für die weitere Umsetzung auf Schiene gebracht. Auch wenn sich die Mehrheit der Mitgliedsstaaten für ein Ende der Zeitumstellung ausgesprochen hat, gibt es noch eine Vielzahl an Dingen, die in und zwischen den Ländern zu klären sind:
Der Zeitplan (Umsetzungsfrist 01.04.2019) der Europäischen Kommission (EK) wurde als zu knapp eingestuft; die Mitgliedsstaaten sehen die Notwendigkeit für mehr Zeit für Konsultationen vor allem mit Stakeholdern aus dem Transportsektor (insb. Luftfahrt), für Diskussionen des generellen Meinungsbildes im jeweiligen Mitgliedsstaat und im Verhältnis zu Nachbarstaaten sowie letztlich für nationale Legislativprozesse.

  • Viele Mitgliedsstaaten fordern von der EK eine umfassende Folgenabschätzung (das merkte jüngst auch das Europäische Parlament an).
  • Die größten Bedenken bestanden aber hinsichtlich der Gefahr eines übereilten Beschlusses mit dem Risiko, dass es in Europa zu einem „Zeit-Fleckerlteppich“ kommt.
  • Österreich hat das Thema Zeitumstellung im Rat verhandelt und hat aufgrund des erhöhten Zeitbedarfs der Mitgliedsstaaten einen Koordinierungsprozess initiiert. Damit wurde ein Koordinationsprozess auf europäischer Ebene in Gang gesetzt, um künftig eine Harmonisierung der Uhrzeit zu gewährleisten.

Bundesminister Norbert Hofer: „Ich habe in der Vorwoche mit EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc telefoniert. Aus ihrer Sicht zählt die österreichische EU-Ratspräsidentschaft zu den erfolgreichsten seit dem Beginn ihrer Amtszeit im Jahr 2014. Dieses Lob gebührt auch meinem gesamten Team im BMVIT und auf EU-Ebene. Übrigens bin ich der BILD-Zeitung nicht gram, sie wurde offenbar falsch informiert.“

 

 

 

Österreichs EU-Vorsitz
https://www.eu2018.at

 

 

 

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