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Landeshauptmann hat in Budgetrede Eck- und Schwerpunkte des Landesvoranschlags 2019 erläutert
Bregenz (vlk) - Vorarlberg will 2035 chancenreichster Lebensraum für Kinder sein. Zur Erreichung dieses
ambitionierten Ziels sind viele Schritte nötig. Einer davon sei der neue Landesvoranschlag 2019, wie Landeshauptmann
Markus Wallner am 12. Dezember gleich zu Beginn der Haushaltsdebatte in der Budgetrede im Vorarlberger Landtag
betont hat. Dabei machte er deutlich, dass von Landesseite die zukunftsorientierten Investitionen in allen Bereichen
fortgesetzt werden. Mit rund 1,9 Milliarden Euro ist das Budgetvolumen 2019 um fast zwei Prozent höher als
im laufenden Haushaltsjahr.
In seinen Ausführungen streifte der Landeshauptmann die ganze Bandbreite aktueller und künftiger Herausforderungen,
denen das Land weiter entschlossen und "aus einer Position der Stärke" (Wallner) heraus begegnet.
Das ist auch am Budgetvoranschlag gut erkennbar, der auf der Grundlage des im Frühjahr gestarteten Markenprozesses
mit den Kernwerten "chancenreich", "Lebensraum" und "Kinder" eine ehrgeizige Gesamtvision
für das Vorarlberg der Zukunft verfolgt.
Konzentration auf Bildung, Ausbildung und Qualifikation
In punkto Chancenreichtum verwies Wallner auf die vielfältigen Anstrengungen in den Bereichen Bildung, Ausbildung
und Qualifikation. Ganz bewusst liege die Konzentration auf dem gesamten Bildungsweg, "von der frühen
Förderung, dem Kindergarten und der Schule, über die Lehre und Weiterbildung bis hin zur Fachhochschule",
bekräftigte der Landeshauptmann. In dem Zusammenhang erinnerte er auch an die Pläne zum weiteren Ausbau
der FH Vorarlberg. Die Zahl der Studienplätze soll sich von derzeit etwa 1.400 auf rund 1.500 erhöhen.
Es sind Investitionen von über 40 Millionen Euro vorgesehen. Bei der Auswahl der Studiengänge würde
bewusst auf die Schwerpunkte Digitalisierung, Technik und berufsbegleitende Module gesetzt. Wallner: "Wenn
wir bei der digitalen Wende mithalten wollen, müssen wir am Puls der Zeit bleiben und digitale Initiativen
frühzeitig unterstützen". Im Fokus steht, Vorarlberg als Land der besten Fachkräfte zu etablieren.
Neues Pflegepaket
Neben Bildung und Arbeitsmarkt ist das Budget für 2019 auch von hohen Investitionen in die Bereiche Kinderbetreuung,
Wohnbau, Öffentlichen Nahverkehr, Gesundheit und Pflege geprägt. Mit einem neuen Pflegepaket wird ein
Schwerpunkt in der Stärkung der ambulanten Pflege gesetzt. "Damit wollen wir sicherstellen, dass Menschen,
die es brauchen, auch in Zukunft die bestmögliche Pflege und Betreuung bekommen", sagte Wallner. Chancenreich
heiße also auch, dorthin zu schauen, wo Verbesserungen nötig sind. "Die Frage der Armutsbekämpfung
zählt hier ebenso dazu", stellte der Landeshauptmann klar.
Hohe Anstrengungen für leistbaren Wohnraum
Auf die vielfältigen Maßnahmen des Landes zur Sicherung von leistbarem Wohnen verwies der Landeshauptmann
beim Kernwert Lebensraum: "Ein Thema, das der Bevölkerung weiter unter den Nägeln brennt".
Mit Blick auf die Wohnbauoffensive zog Wallner ein positives Fazit. Die Offensive hat dazu geführt, dass 2019
schon das dritte Jahr in Folge der Anteil der Wohnbauförderung, der für gemeinnützige Wohnprojekte
ausgeschüttet wird, jenen übersteigt, der für die Schaffung von privatem Wohnraum vorgesehen ist.
Seit 2014 wurde rund eine Viertelmilliarde Euro in den Bau gemeinnütziger Wohnungen investiert. Bis zum Ende
des Jahres 2019 wird dadurch Wohnraum für knapp 8.400 Personen geschaffen worden sein.
Hohe Lebens- und Standortqualität sichern
Das Ziel der Energieautonomie 2050, ein weiterer Ausbau des Öffentlichen Verkehrs und der Verkehrsinfrastruktur,
weiter konsequente Investitionen in die Sicherheit, die Fortsetzung der engagierten Integrationsarbeit (Wallner:
"Wir dulden keine Parallelgesellschaften"), ein Ausgleich zwischen Wirtschaft und sozialer Absicherung,
der Schutz von Umwelt und Natur, gesunde Lebensmittelproduktion aber auch die wirtschaftliche Standortattraktivität
nannte der Landeshauptmann als weitere wichtige Bausteine, die entscheidend sind, um die hohe Lebens- und Standortqualität
in Vorarlberg zu erhalten.
Gute Perspektiven für Kinder und künftige Generationen
In der starken Fokussierung auf Kinder und künftige Generationen wird für Wallner die langfristige Orientierung
sichtbar, durch die sich die Markenstrategie und das danach ausgerichtete Budget auszeichnen. "Wer sich auf
das Wohl von Kindern konzentriert, der denkt automatisch nachhaltig, der denkt an die Frage, wie kann man Familien
unterstützen, an verbesserte Berufschancen", betonte dazu der Landeshauptmann.
Landeshaushalt 2019
Der neue Landeshaushalt 2019 sieht ausgeglichene Ausgaben und Einnahmen in Höhe von knapp 1,9 Milliarden Euro
vor. Das bedeutet eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr um zwei Prozent oder rund 36 Millionen Euro. Erneut
– zum bereits achten Mal in Folge – ist ein ausgeglichener Haushalt ohne Neuverschuldung vorgesehen. Falls notwendig,
wäre ein Rücklagenzugriff von bis zu 21 Millionen Euro möglich.
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