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LH Mikl-Leitner: „Gute Partnerschaft zwischen dem Land, den Gemeinden und den Feuerwehren“
St. Pölten (nlk) - Auf Initiative von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner wurden in der Sitzung der
NÖ Landesregierung am 11. Dezember insgesamt rund 2,1 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen an 102 niederösterreichische
Gemeinden beschlossen. Die Gelder dienen zur Erstattung der Mehrwertsteuer für die Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen.
„Wir in Niederösterreich können uns auf die Gemeinden und die Freiwilligen Feuerwehren verlassen und
sie können sich auf das Land Niederösterreich verlassen“, betont dazu Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner:
„Besonders die Freiwilligen Feuerwehren sind ein wesentlicher Faktor für die Sicherheit und für das Ehrenamt
im Land. Die Erstattung der Mehrwertsteuer bei der Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen ist damit auch ein Ausdruck
der guten Partnerschaft zwischen dem Land und den Feuerwehren.“
„Niederösterreich ist das Land der Freiwilligen. Die Hilfs- und Einsatzbereitschaft, aber auch das Engagement
unserer Freiwilligen ist für unsere Gemeinschaft unverzichtbar“, betont LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf.
„Die Rückerstattung der Mehrwertsteuer ist daher eine wesentliche Entlastung für unsere Feuerwehren,
welche tagtäglich bereit sind, um im Ernstfall zu helfen.“
Für gesetzlich vorgeschriebene Einsatzfahrzeuge müssen die Feuerwehren zwanzig Prozent Mehrwertsteuer
abliefern. Ein kompletter Entfall der Mehrwertsteuer für solche Einsatzfahrzeuge ist laut Auskunft des Finanzministeriums
aber europarechtlich nicht möglich. Deshalb springen das Land und die Gemeinden den Feuerwehren zur Seite.
Das Land Niederösterreich übernimmt gemeinsam mit den Gemeinden den Betrag, der der Mehrwertsteuer entspricht.
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