|
LH Kaiser sprach u.a. über Bereiche Wirtschaftswachstum, Arbeitsmarkt, Digitalisierung,
EU, LH-Vorsitz, Bildung, Kultur, Sport.
Klagenfurt (lpd) - Mit einer positiven und erfreulichen Jahresbilanz konnte Landeshauptmann Peter Kaiser
am 28. Dezember im Rahmen seiner Jahresabschluss-Pressekonferenz im Amt der Kärntner Landesregierung aufwarten:
„Kärnten befindet sich auf der Überholspur hat an Ansehen und Reputation gewonnen. Auch 2019 soll die
positive, optimistische Atmosphäre und der eingeschlagene Weg fortgesetzt werden“, hob der Landeshauptmann
am Beginn seiner Ausführungen hervor. Mit einem Wirtschaftswachstum von 3,9 Prozent (2017) erzielte Kärnten
das größte Wachstum aller Bundesländer, „2018 lagen wir mit 3,2 Prozent hinter Oberösterreich
an zweiter Stelle“, gab Kaiser bekannt.
Dynamisch entwickelt hat sich seit April 2016 auch der Arbeitsmarkt Die Zahl der Arbeitslosen sinkt, die Beschäftigung
steigt. Die sinkenden Arbeitslosenzahlen (9,2 Prozent) sowie die Rekordbeschäftigung (Ende Juli: 226.426)
und die Zunahme an Lehrlingsplätzen seien positive Indikatoren auch für das kommende Jahr. „Sämtliche
Wirtschaftsforschungsinstitute gehen von einem realen Wirtschaftswachstum von drei Prozent im abgelaufenen Jahr
aus. Ebenso wird die Arbeitslosenquote in Kärnten unter zehn Prozent bleiben und nähert sich damit den
österreichischen Mittelwert“, nannte Kaiser konkrete Zahlen.
Erfreulich für Kärnten ist auch das neue Rating von bisher A3 auf Aa3. „Kärnten hat den Turnaround
geschafft“, strich Kaiser hervor.
Positiv für das Land wirken sich auch die Investitionen in den Betriebsausbau bzw. in neue Betriebsansiedlungen
aus (Infineon, Hermes, Energetica). Im Bereich des elektronischen Halbleiterbereiches ist Kärnten unter den
Top 15 in Europa gelandet. „Dank Silicon Austria Labs, den Lakeside Labs und der überregionalen Südachse
mit der Forschungsgesellschaft Jonnaeum Research, nimmt Kärnten eine führende Rolle in der Digitalisierung
ein“, gab der Landeshauptmann bekannt.
In seinem Ausblick für 2019 hob Kaiser hervor, dass es sein und das Ziel des Regierungsteams sei die derzeitige
stabile Wirtschaftsentwicklung und das Wachstum fortzusetzen. „Die erste wichtige Maßnahme in der ersten
Hälfte des Jahres 2019 wird die Installierung eines Standortmarketing sein“, gab er bekannt. Zum Wachstum
beitragen sollen auch die KWF-Förderungen in der Höhe von 33,6 Millionen Euro und der Territoriale Beschäftigungspakt,
der mit 38,3 Millionen Euro dotiert ist. „8,5 Millionen Euro kommen aus Kärnten“, teilte Kaiser mit. Weiter
forcieren werde man auch den Breitbandausbau.
Im Bildungsbereich sind der weitere Ausbau von Bildungszentren und der ganztägigen Schulformen, bzw. der digitalen
Kenntnisse vorrangige Ziele. Weiter forciert werden soll auch die Internationalisierung durch Sprachprojekte im
Regelschulwesen. Installiert wird erstmalig auch ein Forschungs- und Wissenschaftsrat. „Er wird aus sechs bis zehn
externen Personen bestehen“, so Kaiser.
Referatsspezifisch ging der Landeshauptmann auf die EU-Wahlen, die EUREGIO, den LH-Vorsitz ab Jänner, wichtige
Bildungsprojekte, die Kultur und Sportschwerpunkte ein.
In Bezug auf die EU-Wahlen soll die internationale Rolle Kärntens verstärkt werden. Ziel ist es auch,
die niedrige Wahlbeteiligung anzuheben. Im Rahmen der EUREGIO will Kärnten die Zusammenarbeit am Bildungssektor
intensivieren.
Ab Jänner übernimmt Kärnten für ein halbes Jahr den Vorsitz der Landeshauptleutekonferenz unter
dem Motto: „Gemeinsam für Österreich - Miteinander für Europa“. Die offizielle Übergabe des
LH-Vorsitzes erfolgt am 9. Jänner in Spiegelsaal der Kärntner Landesregierung. Die ordentliche Sitzung
der Landeshauptleutekonferenz wird am 15. und 16. Mai in Kärnten stattfinden. Zwischen Jänner und Juni
wird es auch einige Tagungen der Länder in Kärnten geben, beispielsweise eine Konferenz aller Landes-Finanzreferenten.
Als wichtigste Arbeitsschwerpunkte nannte Kaiser die Kompetenzentflechtung, die bedarfsorientierte Mindestsicherung
und Notstandsunterstützung, und seitens Kärntens den Trinkwasserschutz und das Glyphosatverbot. Gleichzeitig
mit der Landeshauptleutekonferenz übernimmt Kärnten mit 1. Jänner auch im Bundesrat, der Länderkammer
im Parlament, den Vorsitz. Für ein halbes Jahr wird Ingo Appé an der Spitze der 61 Abgeordneten stehen.
Im Bildungsbereich wurden die neue Bildungsdirektion, sie nimmt am 1. Jänner 2019 ihre Arbeit auf, und der
Start der Musik-Privatuniversität Gustav Mahler ab September von Kaiser hervorgehoben.
Im Kulturbereich ist das Schwerpunktjahr 2019 dem Thema Kinder- und Jugendtheater gewidmet. Ebenso vom Landeshauptmann
erwähnt wurde die Implementierung der Heta-Kunstsammlung in das MMKK, der Baustart der Generalsanierung des
Rudolfinum, die Inbetriebnahme des Sammlungs- und Wissenschaftszentrum des Landesmuseums und das Kunstprojekt im
EM Stadion „For Forest“. Zudem gibt es 2019 auch einige Jubiläen zu feiern, wie beispielsweise 50 Jahre Carinthischer
Sommer, 40 Jahre St. Pauler Kultursommer und Klagenfurter Ensemble oder zehn Jahre Museum im Lavanthaus bzw. Theatersommer
Klagenfurt.
Die sportlichen Highlights im kommenden Jahr sind die U18 Frauen Eishockey WM im Jänner in Radenthein, das
4-Länder-Eishockeyturnier in Klagenfurt im Februar, die Ski-Bob-WM im März auf den Nassfeld und der Ironman
Austria mit neuem Teilnehmerrekord und neuer Radstrecke. Im Schulsport hat sich der Landeshauptmann zum Ziel gesetzt,
dass Kärnten das Schulsportland Nummer 1 bleibt.
Von den Schwerpunkten seiner Regierungskollegen hob Kaiser den Ausbau der mobilen Pflege, den Baustart der neuen
Psychiatrie und die Suchtprävention im Gesundheitsbereich hervor. Weitere Arbeitsschwerpunkte für 2019
sind ein neues Raumordnungsgesetz, weitere Hochwasserschutzmaßnahmen, die Kärntner Wasser-Charta das
neue Feuerwehrgesetz, die Attraktivierung der Naturparks, Biosphären- und Nationalparks und die Natura 2000-Gebiete.
In seinem Schlussstatement betonte Kaiser, das er gemeinsam mit dem Regierungskollegium die positive Atmosphäre,
die im Land herrsche, fortsetzen werde. „Gleichzeitig soll die Internationalisierung vorangetrieben werden und
der Zusammenhalt und die Solidarität in der Kärntner Gesellschaft gestärkt werden“.
|
