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Intensives Arbeits- und Sitzungsjahr – 15 Landtagsitzungen, zwei Schülerlandtage, eine
Europapolitische Stunde – Landhaushof wird 2019 barrierefrei umgebaut
Klagenfurt (lpd) - Zum traditionellen Pressebrunch mit dem Rückblick 2018 und Ausblick 2019 über
die politische Arbeit des Kärntner Landtages lud Landtagspräsident Reinhart Rohr am 27. Dezember
in den Kärntner Landtag.
„2018 war ein spannendes Jahr für Kärnten. Mit der Abschaffung des Proporzes durch die neue Landesverfassung,
der Bildung einer Koalitionsregierung und dem Wechselspiel zwischen der Koalition in der Regierung und der Opposition
im Landtag gab es neue Spielregeln und neue Herausforderungen“, stellte Rohr am Beginn seiner Ausführungen
fest. Diese Veränderungen schlagen sich auch in der personellen Ausstattung des Landtages und seiner räumlichen
Adaptierung nieder. „Ab Februar 2019 wird es im Landtagsamt eine A-Planstelle für relevante Europafragen geben.
Zudem wurde die dritte Geschossebene ausgebaut“, teilte Rohr mit. In Summe wurden 400.000 Euro in bautechnische
Modernisierungen investiert.
Aus der Statistik für das Landtagsarbeitsjahr 2018 erwähnte Rohr die 15 Landtagsitzungen, davon zwei
Sondersitzungen. Erstmals wurden auch zwei in der Verfassung festgeschriebene Schülerlandtage im April und
Dezember abgehalten. „Die dort gefassten Beschlüsse sind in den Landtagsauschüssen durch die Abgeordneten
verbindlich zu behandeln“, hob er hervor. Als wesentliche Neuerung strich der Landtagspräsident auch die Einführung
der europapolitischen Stunde am 22. November hervor.
Im Landtag gab es 2018 ebenfalls zwölf Präsidialkonferenzen, elf Aktuelle Stunden, 60 mündliche
Anfragen 93 Ausschusssitzungen und 128 Ausschussbeschlüsse.
Besonders wurden vom Präsidenten die Modernisierungen im digitalen Bereich des Landtages hervorgehoben. „Wir
haben 90. 000 Euro in den Livestream-Dienst und eine zeitgemäße Technik in den Landtagssaal investiert
und hatten von April bis Dezember 24.533 Gesamtaufrufe, rund 1.700 pro Sitzung. 53,37 Prozent erfolgten durch Männer
und 46,63 Prozent durch Frauen“, nannte er konkrete Zahlen. Mittels der neuen Landtags-Mediathek, die auf der Landtagshomepage
aufrufbar ist, kann man nun die einzelnen Landtagssitzungen oder einzelne Wortmeldungen jederzeit nach Sitzungsschluss
abrufen.
Der Präsident hob auch die zwei großen Festakte im Wappensaal des Landtages (24. April: 500 Jahre Klagenfurt),
22. Oktober (100 Jahre Republik), die 10. Oktober Feier im Landhaushof und die Theaterpremiere „Damenwahl“ des
Theaters Wolkenflug am 12. November , ein Projekt zum Thema „100 Jahre Frauenwahlrecht“ mit elf Aufführungen
im Landtagssitzungsaal ,hervor. Ebenso erinnerte er an die Landtagspräsidentenkonferenz am Weißensee
im Oktober und gab bekannt, dass es 2019 eine deutsche, europäische Landtagspräsidentenkonferenz in Brüssel
geben werde. Fortgesetzt wird 2019 auch der halbjährliche Dialog mit jenen Parteien, die nicht im Landtag
vertreten sind, ebenso die von ihm bzw. vom Landtag initiierte „Plattform Politische Bildung“(www.PLATTFORM-POLITISCHE-BILDUNG.AT).
Sie wurde im Herbst 2018 durch das Modul „Meine Gemeinde“ erweitert.
Die barrierefreie Neugestaltung und Sanierung des Landhaushofes, Baubeginn ist im April 2019, ist mit rund zwei
Millionen Euro veranschlagt. „Insgesamt wird in guter Abstimmung mit dem Denkmalschutz eine neuer, barrierefreier
Platz errichtet und auch ein neues Lichtkonzept installiert und damit das Landhaus aufgewertet“, so Rohr. Die Arbeiten
sollen bis Dezember kommenden Jahres abgeschlossen sein.
Erfreut zeigte sich der Landtagspräsident über die Besucherzahlen des ganzjährig geöffneten
Großen Wappensaales. „24.520 Menschen haben ihn von Jänner bis Mitte Dezember besucht“, gab er bekannt.
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