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Außenministerium setzt sich auf allen Ebenen für österreichische Journalisten
und Journalistinnen ein
Wien (bmeia) – „Die zunehmende Einschränkung der Pressefreiheit in der Ukraine ist inakzeptabel. Mit
großer Besorgnis beobachte ich die Bedingungen, denen ukrainische und internationale Medien im Land ausgesetzt
sind. Die Ausübung von Gewalt und Drohungen gegen Journalisten und Journalistinnen muss geahndet werden“,
so Außenministerin Karin Kneissl am 27. Dezember.
Österreich setzt sich sowohl vor Ort in der Ukraine als auch in internationalen Gremien wie der Europäischen
Union und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) für den Erhalt der Pressefreiheit
ein. Die Außenministerin selbst sprach diese Frage direkt mit ihrem ukrainischen Amtskollegen und auch im
Rahmen des EU-Außenministerrates am 10.12.2018 an.
Unabhängige Berichterstattung erfordert vor allem in Konfliktsituationen den freien Zugang für Journalistinnen
und Journalisten. Die unbegründete Ablehnung der Akkreditierung ist ein Grund zur Sorge und resultiert in
der Verunmöglichung von Berichten aus dem Konfliktgebiet im Osten der Ukraine. Sowohl die österreichische
Botschaft in Kiew als auch das Außenministerium in Wien arbeiten auf allen Ebenen darauf hin, dass die benötigten
Akkreditierungen durch die ukrainischen Behörden ausgestellt werden. Zu diesem Zweck wurde auch der ukrainische
Botschafter in Wien für den 8.1.2019 zu einem Gespräch zum Generalsekretär des Außenministeriums
geladen.
Auch in anderen Staaten kommt es vermehrt zur Einschränkung der Pressefreiheit und auch zu Drohungen, Gewalt
und sogar Morden an Journalistinnen und Journalisten. „Dieser besorgniserregenden Entwicklung müssen wir gemeinsam
entgegentreten und die Schuldigen mittels rechtsstaatlicher Verfahren zur Verantwortung ziehen“, so die Außenministerin
abschließend.
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