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„Für ein stärkeres und leistungsfähigeres Bundesheer“
Wien (bmlv) - Nach einem Jahr im Bundesministerium für Landesverteidigung (BMLV) zieht Verteidigungsminister
Mario Kunasek Bilanz: „Die Truppe braucht modernes und leistungsfähiges Gerät - vor allem die geschützte
Mobilität ist mir ein großes Anliegen. Verbesserungen bei Infrastruktur, Ausrüstung und im Dienstrecht
konnten erzielt werden. Wir brauchen ein zeitgemäßes Bundesheer, dessen Fähigkeiten auf die zu
erwartenden Bedrohungen ausgerichtet sind – schließlich geht es um den Schutz unseres Heimatlandes und seiner
Bevölkerung. In meinem ersten Jahr als Verteidigungsminister haben wir dazu schon wesentliche Schritte gesetzt“.
Verbesserte Mobilität und Schutz für die Truppe
Mit dem Mobilitätspaket für die Sicherstellung des Katastrophenschutzes werden um 30 Millionen Euro 40
geländegängige Lastkraftwägen, 50 geländegängige Funktionsfahrzeuge- u.a. auch als Puch
G Nachfolge- 4 Sattelzugmaschinen sowie 20 diverse Tiefladeanhänger und Kräne mit zusätzlichen Mitteln
zum BMLV- Budget sonderfinanziert.
Zum generellen Schutz-Upgrade der bestehenden Pandur Flotte laufen im nächsten Jahr 34 Stück des neuen
Mannschaftstransportpanzers „Pandur Evolution“ um 106 Millionen Euro zu. Soldaten der Gebirgstruppen bekommen 32
hochgebirgsbewegliche Universaltransportfahrzeuge „Hägglunds“ um 86 Millionen Euro. Im Oktober 2018 hat die
ABC-Abwehrtruppe acht neue Dekontaminationssysteme "Mammut" erhalten. Die Kosten dieser Fahrzeuge belaufen
sich auf rund 9,1 Millionen Euro.
58 Allschutz Transportfahrzeuge des Typs „Dingo“ 2 wurden um 77 Millionen Euro für das Bundesheer beschafft.
Die Fahrzeuge werden bei der ABC-Abwehr und als Patrouillensicherungsfahrzeuge eingesetzt. Der Dingo 2 wird seit
September 2018 bis ins Jahr 2019 hinein in zwei Tranchen ausgeliefert und an die Truppe übergeben.
Das geschützte Mehrzweckfahrzeug ("Light Multirole Vehicle") von Iveco findet im Bundesheer Verwendung
als Transport-, Patrouillen-, Führungs- und Aufklärungsfahrzeug. Der "Husar" bietet Schutz
gegen Beschuss, Minen, Sprengfallen und Granatsplitter, sorgt aber dennoch für hohe Mobilität. Um 34,8
Millionen Euro werden weitere 22 Systeme mit Aufklärungsausstattung und elektrisch fernbedienbaren Waffenstationen
beschafft, die 2019 ausgeliefert werden sollen.
„Der Schutz der Truppe ist mir ein wichtiges Anliegen und bleibt auch in Zukunft wesentlicher Bestandteil unserer
Investitionen. Vor allem bei Einsätzen sind unsere Soldaten vielen Gefahren ausgesetzt, daher ist es mir ein
wichtiges Anliegen, weiterhin in die geschützte Mobilität zu investieren“, sagt Verteidigungsminister
Kunasek.
Im Dezember 2018 übergab Verteidigungsminister Mario Kunasek in der Vega-Payer-Weyprecht-Kaserne die ersten
50 von insgesamt 140 LKW „MAN 14.280“ Fahrschullastkraftwagen an die Truppe. Diese geländegängigen LKW
mit Wechselaufbau dienen einerseits der Fahrschulausbildung für die Führerscheinklasse C und andererseits
für Transportaufgaben jeglicher Art - auch im Gelände. Mit der Übergabe dieser ersten Tranche wird
ein Teil der veralteten 12M18 Fahrschul-LKW ersetzt. Bis Mitte 2019 werden die weiteren „LKW MAN 14.280“ an die
Soldaten übergeben sein. Die Gesamtinvestitionssumme beträgt ca. 37 Millionen Euro.
„Durch diese Investition stellen wir sicher, dass die Truppe zukünftig zur Auftragserfüllung mit modernen
LKW ausgestattet wird. Diese am neuesten Stand der Technik befindlichen Fahrzeuge stellen die Handlungsfähigkeit
und rasche Einsatzbereitschaft unserer Soldaten für die Bevölkerung sicher - wir helfen dann, wenn andere
nicht mehr können“, so Verteidigungsminister Kunasek.
Hubschrauberpaket
Mit dem Hubschrauberpaket gemäß Ministerratsbeschluss vom 22. August 2018 ist die Nachfolge des Hubschraubers
„Alouette III“ gesichert. Die Nachbeschaffung von 12 Stück neuen Mehrzweckhubschraubern und zusätzlichen
modernen Schulungshubschraubern wird für eine erhöhte Einsatzbereitschaft im Ernstfall sorgen. Die S-70
„Black Hawk“- Flotte wird um drei Stück auf 12 Hubschrauber erweitert werden. Das Avionic Update der übrigen
„Black Hawks“ ist im Laufen und wird 2021 abgeschlossen sein.
"Es ist uns gelungen, für die Zukunft notwendige Investitionen tätigen zu können, um die Truppe
auch in der Luft mit modernem Gerät auszustatten. Mit diesem 'Katastrophenhilfepaket' können wir der
Bevölkerung im Ernstfall rasch helfen", sagt Verteidigungsminister Kunasek.
Neue Schutzausrüstung für die Truppe
Im November hat Verteidigungsminister Mario Kunasek ballistische Schutzwesten und Ausrüstung für ein
interaktives Szenarientraining an die Truppe im sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz übergeben. Beim
interaktiven Szenarientraining handelt es sich um eine Ausbildungsmethode, bei der die Soldaten die rechtskonforme
Auftragserfüllung unter Einsatz des geringsten Mittels erlernen. Im November 2018 hat Verteidigungsminister
Mario Kunasek dem Jagdkommando das neue mittlere Scharfschützengewehr zur Schulung übergeben. Insgesamt
werden rund 120 Stück um 1,6 Millionen Euro für das Bundesheer angekauft. Weiters werden für das
Bundesheer 102 Stück schwere Scharfschützengewehre und 72 Präzisionsgewehre beschafft. Im April
hat Verteidigungsminister Mario Kunasek die neue Version des Sturmgewehrs StG77 an die Soldaten der Militärstreife
und Militärpolizei übergeben. Insgesamt wurden 600 Stück für das Bundesheer beschafft.
"Ich freue mich, dass wir mit der Beschaffung von modernen Waffensystemen wichtige Investitionen für
die Truppe tätigen konnten", so Verteidigungsminister Mario Kunasek.
Verbesserung der Infrastruktur
Rund 180 Millionen Euro stehen 2018 und 2019 für die Sanierung von Kasernen und Modernisierung der Unterkünfte,
vor allem Rekrutenunterkünfte, bereit. So gab Verteidigungsminister Mario Kunasek im September den Startschuss
für die Sanierung des Unterkunfts- und Unterrichtsgebäudes in Langenlebarn und im November übergab
der Verteidigungsminister ein zweigeschossiges Kanzlei- und Unterkunftsgebäude mit einem einstöckigen
angeschlossenen Lehrsaalgebäude an das Jagdkommando in Wiener Neustadt. Im Juli 2018 erfolgte der symbolische
Spatenstich für eine neue Sporthalle der Heeresunteroffiziersakademie in Enns. In der Van der Gröben
Kaserne Feldbach in der Steiermark wird in den kommenden Jahren ein neuartiges Systemgebäude aus dem nachhaltigen
Baustoff Holz entstehen, das nach einer Evaluierung als Vorreiter für weitere Bauvorhaben in anderen Kasernen
gelten soll. An 55 Standorten österreichweit wurden heuer 380 Access Points für WLAN eingerichtet.
„Für eine gute Ausbildung und Arbeitsleistung braucht es auch eine entsprechende Infrastruktur. Mit diesen
Investitionen werden nicht nur zeitgemäße Unterkünfte, sondern auch eine moderne Arbeitsumgebung
für Soldaten geschaffen. Wir werden auch in Zukunft weiter in die Infrastruktur des Österreichischen
Bundesheeres investieren“, so Verteidigungsminister Kunasek.
Verbesserungen im Dienstrecht
Mit der Dienstrechtsnovelle im Frühjahr 2018 wurde die Einsatzzulage für Auslandseinsätze je
nach Einsatzgebiet und Gefährdungslage um bis zu 225 Euro erhöht. Außerdem wurde ein Rechtsanspruch
auf verschiedene Hilfeleistungen bei Dienst- und Arbeitsunfällen für alle Bediensteten geschaffen. Für
Militärpiloten gibt es seit April 2018 Verbesserungen bei den Sonderverträgen, außerdem wurde die
Altersbeschränkung von 53 Jahren aufgehoben. Nun kann bei vorhandener Flugtauglichkeit bis zur Ruhestandsversetzung
geflogen werden. Für Flugsicherungspersonal, Radarleit- und Wetterdienst sind Sonderverträge geplant
und Militärärzte werden im Rahmen der Sonderverträge besser bezahlt.
„Verbesserungen im Dienstrecht sollen die Arbeit unserer Ressortangehörigen erleichtern und eine Anerkennung
für ihre tagtägliche Leistung sein“, sagt Verteidigungsminister Kunasek.
Assistenzeinsätze: Katastrophenhilfe und sicherheitspolizeiliche Assistenzeinsätze
Die größten Katastropheneinsätze wurden heuer in Tirol, Steiermark und in Kärnten bei Waldbränden
und Hochwasser durchgeführt. Österreichweit haben ca. 850 Soldaten mit ca. 4500 Manntagen und 36 Hubschraubereinsätzen
der Bevölkerung geholfen.
Rund 900 Soldaten sind täglich im sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz an Österreichs Grenzen in
Tirol, Kärnten und Steiermark im Einsatz. Ihre Aufgabe ist die Unterstützung bzw. Verstärkung der
Polizei bei der erhöhten Kontrolle im Bereich der Grenzübergänge Österreichs und bei der gemeinsamen
Durchführung von Kontrollmaßnahmen entlang wichtiger Eisenbahn- und Fernstraßen-Transitrouten
um illegale Migration, illegale Grenzübertritte und das Schlepperunwesen an der „Grünen Grenze“ Österreichs
zu verhindern.
Das Österreichische Bundesheer unterstützte außerdem die EU-Präsidentschaft bei der sicheren
Durchführung und bei einem reibungslosen Ablauf. Dazu wurden insgesamt sechs Luftraumsicherungsoperationen
durchgeführt und die eingesetzten Sicherheitskräfte mit ABC-Abwehrelementen und Drohnenabwehrtrupps verstärkt.
Pro Veranstaltung waren bis zu 2.500 Soldaten, 300 Kfz und 25 Luftfahrzeuge eingesetzt. Bei 18 von 37 Luftraumverletzungen
der temporären Luftbeschränkungsgebiete wurden Alarmstarts ausgelöst. Zusätzlich sorgten die
Kraftfahrer des Bundesheeres für einen reibungslosen Betrieb der Fahrzeugflotte für den österreichischen
EU-Vorsitz. Pro Veranstaltung leisteten bis zu 150 speziell geschulte Soldaten insgesamt 86.228 Arbeitsstunden
und legten dabei 940.000 km zurück.
„Unsere Soldaten haben mit all diesen Einsätzen gezeigt, dass sich die Bevölkerung auf das Bundesheer
verlassen kann“, sagt Verteidigungsminister Kunasek.
Sicherheitspolitik und das Modell des Außengrenzschutzes
Mehr als 1000 österreichische Soldaten stehen weltweit In 14 Missionen im Einsatz. Bundesminister Kunasek
hat heuer die größten Truppenkontingente im Libanon (UNIFIL). Kosovo (KFOR) und Bosnien (EUFOR) besucht,
um sich ein Bild über die Lage vor Ort machen zu können.
Bilaterale Kontakte pflegte der Verteidigungsminister heuer bei gegenseitigen Besuchen mit den Amtskollegen in
Deutschland, Schweiz, Kroatien, Griechenland, Ungarn und Rumänien.
Während des EU-Ratsvorsitzes im 2. Halbjahr 2018 initiierte Bundesminister Kunasek einen erneuerten strategischen
Dialog mit den Westbalkanstaaten, der in die Unterzeichnung der „Grazer Erklärung“ durch die Verteidigungsminister
von Albanien, Bosnien und Herzegowina, Mazedonien, Montenegro und Serbien mündete. Das BMLV verhandelte außerdem
erstmals einen EU-Legislativvorschlag zum Europäischen Verteidigungsfonds, der im Rat der Außen- und
Verteidigungsminister am 19. November angenommen wurde.
In die Debatte zum EU-Außengrenzschutz hat das BMLV als Beitrag zu Österreichs Ratspräsidentschaft,
die Idee einer Europäisierung des Erfolgsmodells der Assistenzeinsätze des Österreichischen Bundesheeres,
als zivil-militärische Kooperationsmöglichkeit, eingebracht. Das bewährte österreichische Assistenzmodell
wurde im Rahmen einer hochrangigen Expertenkonferenz mit einem Initiativpapier allen EU-Staaten präsentiert
und vorgestellt.
Österreichs Assistenz-Modell der zivil-militärischen Zusammenarbeit im Grenzschutz, wird 2019 im Rahmen
einer Außengrenzschutzübung der CEDC-Staaten in Ungarn praktisch erprobt werden. Neben Österreich
und Ungarn haben bereits Tschechien, Slowakei, Slowenien und Kroatien ihre Teilnahme zugesagt. Die Westbalkanstaaten
Serbien, Mazedonien, Montenegro, Albanien, Bosnien-Herzegowina, sowie die EU-Partner Griechenland und Rumänien
haben ihr Interesse als Beobachter bekundet.
„In die Debatte zum EU-Außengrenzschutz hat Österreich die Idee einer Europäisierung des österreichischen
Erfolgsmodells der Assistenzeinsätze eingebracht – ein Europa das schützt, muss in der Lage sein, seine
Außengrenzen effektiv zu kontrollieren“, sagt Verteidigungsminister Kunasek.
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