Kneissl: „Historischer Beschluss des Parlaments
 in Skopje in der Namensfrage“

erstellt am
14. 01. 19
13:00 MEZ

Skopje/Wien (bmeia) - “Das heutige Votum des Parlaments in Skopje kann ohne Übertreibung als historisch gewertet werden“, betonte Außenministerin Karin Kneissl, nachdem mehr als zwei Drittel der Abgeordneten für die zur Umsetzung des Prespa-Abkommens notwendigen Verfassungsänderungen gestimmt hatten. „Damit wurde ein entscheidender Schritt gesetzt, über 25 Jahre des Namensstreits mit Griechenland hinter sich zu lassen. Ich gratuliere der Regierung, den Parlamentariern und der gesamten Bevölkerung. Für die weitere Verankerung des Landes in den europäischen Institutionen wurde ein wesentliches Hindernis überwunden“, so Karin Kneissl.

Die Außenministerin drückte gleichzeitig die Hoffnung aus, dass das Abkommen bald in Kraft treten werde und die EU-Beitrittsverhandlungen im Juni aufgenommen werden können. Sie zeigte sich überzeugt, dass die Regierung in Skopje in den kommenden Monaten ihren bisherigen entschlossenen Reformpfad weitergehen werde. „Im Justizsektor, im Kampf gegen organisierte Kriminalität und Korruption, im Bereich der Nachrichten- und Sicherheitsdienste sowie in der öffentlichen Verwaltung müssen die Reformbemühungen fortgesetzt werden“, so Karin Kneissl abschließend.

Allgemeine Informationen:
http://www.bmeia.gv.at

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