|
Beidseitiges Interesse am Westbalkan und Erfahrungsaustausch zu Digitalisierung
Bern/Wien (pk) - Bei seinem Treffen mit dem Schweizer Bundespräsidenten Ueli Maurer am 11. Jänner
im Parlament in Wien betonte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka die gemeinsamen Herausforderungen und
Vielzahl von Themen, die Österreich und die Schweiz verbinden. "Von der Schweiz können wir viel
lernen, etwa im Bereich der Digitalisierung. Der direkte Kontakt und ständige Austausch auf politischer Ebene
ist daher wichtig, um auszuloten, wo es neue Felder für Kooperation gibt", betonte Sobotka.
Einig waren sich beide Seiten über die Bedeutung der Stabilität am Westbalkan für die Sicherheit
Europas sowie über die Notwendigkeit der wirtschaftlichen Entwicklung der Region im europäischen Verbund.
Bundespräsident Maurer bekräftigte, dass der Westbalkan geopolitisch für die Schweiz weiter eine
Schwergewichtsregion sei, dies nicht zuletzt vor dem Hintergrund der Diaspora von 500.000 Menschen aus den südosteuropäischen
Ländern. Sobotka unterstrich, dass ihm der Ausbau der parlamentarischen Beziehungen zu den Westbalkan-Staaten
ein besonderes Anliegen sei und verwies auf die Demokratie-Werkstatt im montenegrinischen Parlament als Pionierprojekt.
Ausführlich wurden zudem Rechtsfragen erörtert, die sich aus der Verwendung digitaler Währungen
ergeben. Maurer berichtete, dass die Schweiz im Dialog mit der Branche erarbeitet hat, welche Themen einer rechtlichen
Regelung bedürfen. Die Schweiz strebt kein separates Gesetz zu den Kryptowährungen an, sondern möchte
die Regulierung im bestehenden rechtlichen Rahmen vornehmen. "Das gibt uns die nötige Flexibilität,
um auf neue Entwicklungen reagieren zu können", erläuterte Maurer den Schweizer Ansatz.
|
