Kompetenzen bündeln – Effektivität steigern: Kooperationen beginnen mit 1. Februar
2019
Linz (lk) - Bei seiner Regierungserklärung im April 2017 hat Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer in
einem ersten Schritt angekündigt, die Bezirksverwaltungsbehörden der drei Statutarstädte Linz, Wels
und Steyr und der jeweils benachbarten Bezirke Linz-Land, Wels-Land und Steyr-Land noch kundenfreundlicher und
kostengünstiger gestalten zu wollen.
Mit 1. Februar startet nun die Kooperation zwischen den Bezirkshauptmannschaften und den jeweiligen Magistraten.
Es werden Tätigkeitsbereiche von der einen Behörde an die andere übergeben: Die Qualitätsverbesserung
für die Bürgerinnen und Bürger, eine Effektivitäts- bzw. Effizienzsteigerung und damit der
wirksamere Einsatz öffentlicher Mittel sind der Effekt dieser Kooperationen.
„Die Kompetenzbündelung und engere Kooperation der Bezirkshauptmannschaften ist eines unserer zentralen Projekte.
Bürgerkontakte sind wichtig, um als Kontakt, Berater und Beschleuniger in den Regionen und Bezirken zu sein.
In Zeiten der fortschreitenden Digitalisierung sollte man jedoch jene Arbeitsbereiche zusammenfassen, in denen
man Kompetenzen bündeln kann. Wir überprüfen laufend, ob die öffentlichen Strukturen noch auf
der Höhe der Zeit sind.“, erklärt Landeshauptmann Stelzer.
In den anlaufenden Kooperationen wird die Zusammenarbeit in gewissen Bereichen forciert, so exemplarisch bei der
Integration und Migration. Die Magistrate Wels und Steyr übertragen beispielsweise ihre Tätigkeitsbereiche
im Forst- und Naturschutzrecht auf die jeweilige Bezirksverwaltungsbehörde, die Bezirksverwaltungsbehörden
unter anderem die Bereiche im Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz auf die Statutarstädte.
„Mit der engen Kooperation der Bezirksverwaltungsbehörden Wels und Steyr haben wir einen wichtigen Schritt
gesetzt. Wer die Effizienz im Bereich der Verwaltung steigert, der trägt auch zur Attraktivierung des Standortes
bei. Die Bezirksverwaltungsbehörden leisten großartige Arbeit, die nicht ersetzt oder gestrichen werden
kann und soll. Kompetenzbündelungen bringen eine Steigerung der Qualität mit sich und das führt
zu besseren, einfacheren und schnelleren Verfahrensabläufen für die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher“,
so Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Manfred Haimbuchner.
„Eine Verschlankung der Vorschriften, eine Beseitigung von Doppelgleisigkeiten und einfachere sowie raschere Verfahrensabwicklung
verbessert die Leistungserbringung für die Bürgerinnen und Bürger sowie für die Linzer Wirtschaft.
Diese Kooperationen zwischen den Bezirkshauptmannschaften und den jeweiligen Magistraten ist aus meiner Sicht der
erste Schritt. Wir sollten uns weiter für gesetzliche Änderungen einsetzen, damit eine noch engere Zusammenarbeit
und damit ein Abbau von Bürokratie möglich wird“, ist der Linzer Bürgermeister MMag. Klaus Luger
überzeugt.
Bürgermeister der Stadt Wels Dr. Andreas Rabl: „Die Kooperation zwischen Linz, Steyr und Wels ist ein wichtiger
Schritt, um die Verwaltung zu optimieren und Doppelgleisigkeiten zu vermeiden. Es werden Verwaltungsschritte eingespart
und Kompetenzen gebündelt. Für jede Bezirksbehörde wurde ein individuelles Modell gefunden, um die
Kapazitäten der Stadt Wels optimal auszuschöpfen.“
"Die Stadt Steyr hat sich in den gemeinsamen Kooperationsprozess intensiv eingebracht. Die erzielten Ergebnisse
stellen zwar keinen großen, rechtlich nicht möglichen Wurf dar, sind aber eine sinnvolle Entflechtung
und Vereinfachung im Verwaltungsbereich“, so der Bürgermeister der Stadt Steyr Gerald Hackl.
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