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World Economic Forum in Davos – EU, Brexit, Migration, Digitalisierung im Fokus
Davos/Wien (bka) - "In einer immer schneller werdenden, immer härter werdenden, sehr wettbewerbsorientierten
Welt brauchen wir als EU vor allem eines, und das ist ein neues und starkes europäisches Selbstbewusstsein
sowie Reformen sowohl auf nationalstaatlicher als auch auf europäischer Ebene", sagte Bundeskanzler Sebastian
Kurz bei seiner Keynote-Rede im Rahmen des World Economic Forum (WEF) in Davos.
"Es muss uns in der Europäischen Union jedenfalls gelingen, die Entscheidungsfindungen zu erleichtern
und alle gemeinsam gefassten Beschlüsse umzusetzen", sei es im Bereich der Budgetpolitik, beim Dublin-Abkommen,
oder auch der Rechtsstaatlichkeit. Der Bundeskanzler betonte zudem, dass "wir vor allem beim Thema Rechtsstaatlichkeit
keine Kompromisse machen dürfen. Europa befindet sich im globalen Vergleich in einer beneidenswerten Lage,
Europa ist der lebenswerteste Platz der Welt."
Hoffnung auf "Plan B" zu Brexit
"Die EU-27 haben alle Vorkehrungen getroffen. Wir sind auf einen möglichen harten Brexit vorbereitet.
Die gesamte Europäische Union kämpft geschlossen gegen diesen 'hard Brexit' an", aber es sei möglich,
dass das Austrittsdatum Großbritanniens verschoben werden könnte, "wenn es notwendig ist. Das muss
aber von Großbritannien verlangt werden. Die Wahl zum Europäischen Parlament im Mai sollte aber der
maximale Termin dafür sein", so der österreichische Regierungschef.
Trendwende in der Migrationspolitik
Bei der Migrationspolitik sei es gelungen, eine Trendwende einzuleiten. "Es gibt um 95 Prozent weniger
illegale Ankünfte von Flüchtlingen in Europa als im Jahr 2015. Wir müssen aber die Kooperation mit
den nordafrikanischen Staaten weiter ausbauen, um das Geschäftsmodell der Schlepper langfristig zu zerstören
und die Migration weiter einzudämmen." Die Gräben, die in der EU durch gegenseitige Schuldzuweisungen
entstanden seien, müsse man wieder schließen, so Sebastian Kurz.
Anschluss bei Digitalisierung nicht verpassen
"Europa muss darauf achten, im Bereich der Digitalisierung nicht den Anschluss zu verpassen. Wir müssen
in digitalen Schlüsselfeldern, wie beispielsweise bei der künstlichen Intelligenz, verstärkt grenzüberschreitend
zusammenarbeiten", betonte Bundeskanzler Kurz. So gelte es auch, in der Automobilindustrie Expertise für
Elektroautos und Batterien zu entwickeln. Bei der Vergabe von Großprojekten in der Infrastruktur dürfe
in Europa nicht immer der billigste Anbieter gewählt werden, "stattdessen müssen wir verstärkt
europäische Anbieter zum Zug kommen lassen und wieder ein Kontinent der Unternehmensgründungen werden.
Nur wenn wir das zustande bringen, werden wir auch im Bereich der Innovation und des Wohlstands nicht den Anschluss
verlieren."
"Nur ein starkes Europa kann auch weltweit einen Beitrag leisten. Nur ein wirtschaftlich erfolgreiches Europa
hat auch die Kraft, Grundwerte wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte in die Welt zu exportieren",
ergänzte Sebastian Kurz abschließend.
In Davos traf Sebastian Kurz unter anderem auch mit den Chefs von Apple, Tim Cook, und Alibaba, Jack Ma, sowie
dem chinesischen Vize-Präsidenten Wang Qishan zusammen. Zudem sind am Donnerstag noch weitere Gespräche
mit den Vorstandsvorsitzenden David Solomon (Goldman Sachs), Jamie Dimon (JP Morgan), David Rubenstein (Carlyle
Group), Dara Khosroshahi (Uber), Vasant Narasimhan (Novartis), Ulrich Spiesshofer (ABB), Bill McDermott (SAP) sowie
der Facebook-Topmanagerin Sheryl Sandberg und dem früheren britischen Vize-Premierminister Nick Clegg geplant.
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