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Kneissl: „Abrüstungsverträge funktionieren nur mit Vertrauen. Hier müssen die
USA und Russland wieder mehr Bemühungen investieren.“
Washington/Wien (bmeia) - „Der Entschluss der USA, sich aus dem INF-Vertrag zurückzuziehen ist bedauernswert.
Als der Vertrag im Jahr 1987 unterzeichnet wurde, war es der Anfang des großen Tauwetters zwischen den USA
und Russland. Es war ein Meilenstein auf dem Weg zur Beendigung des Kalten Krieges“, so Außenministerin Karin
Kneissl am 1. Feber.
Die Ankündigung der USA gibt Grund zur Sorge, dass ein neuer atomarer Rüstungswettlauf bevorsteht, beziehungsweise
der Wegfall weiterer grundlegender Rüstungsbeschränkungs- verträge folgen könnte. „Bestehende
Verträge sind einzuhalten. Sie bringen uns Sicherheit. Die neuerliche Stationierung von Mittelstreckenraketen
nach mehr als 30 Jahren würde die atomare Bedrohung in Europa beträchtlich erhöhen“, unterstreicht
die Außenministerin.
Die USA begründen ihren Schritt mit einer anhaltenden schwerwiegenden Verletzung des INF-Vertrags durch Russland.
Beide Seiten verpflichteten sich darin, landgestützte atomare Mittelstreckenraketen mit Reichweiten zwischen
500 und 5500 km zu vernichten und auf diese Waffen dauerhaft zu verzichten. „Dass es bisher nicht möglich
war, die Vertragsverletzungsvorwürfe befriedigend zu klären, liegt am Mangel an gegenseitigem Vertrauen.
Hier müssen die USA und Russland wieder mehr Bemühungen investieren. Ziel eines solchen Dialoges sollte
selbstverständlich die Beibehaltung des INF-Vertrages sein“, so Karin Kneissl.
Die katastrophalen Auswirkungen eines Einsatzes von Atomwaffen und die inhärenten Risiken dieser Systeme kennen
keine Grenzen. Die österreichische Bundesregierung strebt daher eine atomwaffenfreie Welt an. Ein zentraler
Schritt hierfür ist der Vertrag aus dem Jahr 2017, der Atomwaffen rechtlich verbietet. „Ich bin stolz, dass
Österreich unter den 21 Staaten ist, welche den Atomwaffenverbotsvertrag bereits ratifiziert haben. Damit
bezieht die Staatenmehrheit klar Stellung gegen den gegenwärtigen Trend zu nuklearer Aufrüstung und lehnt
die Gefährdung der Sicherheit des ganzen Planeten durch Atomwaffen ab“, so die Außenministerin abschließend.
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