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Am 31.Jänner und 1. Februar 2019 nimmt Karin Kneissl am informellen Treffen der 28 Außenminister
der Europäischen Union (Gymnich) im Vorsitzland Rumänien teil.
Bukarest/Wien (bmeia) - Unter Vorsitz der Hohen Vertreterin der Europäischen Union, Federica Mogherini,
treffen sich die EU-Außenminister in der rumänischen Hauptstadt im Rahmen des halbjährlich stattfindenden
Gymnich-Treffens. Im Gegensatz zu sonstigen Arbeitssitzungen dienen diese, im EU-Vorsitzland abgehaltenen, Treffen,
um ohne eine exakt vorgegebene Tagesordnung über langfristige Strategien, aber auch aktuelle Themen zu diskutieren.
Begonnen hat das Treffen der EU-Außenminister mit einer zukunftsorientierten Diskussion zur Östlichen
Partnerschaft anlässlich des 10-jährigen Jubiläums deren Bestehens im Mai dieses Jahres. Im Fokus
standen hierbei sowohl die wichtigsten Erfolge, als auch weiterhin bestehende Herausforderungen - insbesondere
in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit, Zivilgesellschaft und Medienfreiheit.
In Anbetracht der jüngsten Ereignisse wurde auch die Krise in Venezuela auf die Tagesordnung gesetzt.
"Oberstes Ziel für die EU ist eine Rückkehr Venezuelas zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Wir
brauchen ein klares Gegenüber, daher auch die Forderung nach möglichst raschen und ordnungsgemäßen
Neuwahlen", so Außenministerin Karin Kneissl.
Den Abschluss des ersten Gymnich-Tages bildete eine Arbeitssitzung zu Syrien, welche sich unter anderem mit dem
US-Truppenrückzug, der Situation im Nordwesten des Landes sowie dem Trend zu regionaler Stabilisierung beschäftigte.
Österreich stellte gemeinsam mit Slowenien im Rahmen dieses Segments ein bereits vorangekündigtes humanitäres
Entminungsprojekt im Nordosten Syriens vor.
Der zweite Tag des Treffens steht ganz im Zeichen Chinas. Morgen Vormittag diskutieren zunächst die Außenminister
der EU28 über die Beziehungen der Europäischen Union mit China im Lichte der aktuellen wirtschaftlichen
und politischen Entwicklungen. Am Nachmittag sind auch die Vertreter der EU-Beitrittskandidatenländer geladen,
um ihre Perspektiven einfließen zu lassen.
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