Brüssel/Wien (bmi) - Die Vorbereitungen für die Europawahl am 26. Mai 2019 gehen nun in die heiße
Phase. Um einen reibungslosen Ablauf zu garantieren, trafen einander am 30. Jänner rund 250 Vertreterinnen
und Vertreter zahlreicher mit dem Wahlvollzug befasster Stellen, insbesondere der Länder, der Bezirke, Städte
und Gemeinden, zu einer Konferenz in Wien.
"Die große Teilnehmeranzahl bestätigt, dass alle betroffenen Stellen großes Interesse haben,
die bevorstehende Europawahl optimal vorzubereiten und reibungslos durchzuführen", sagte Kabinettchef
Ing. Mag. Reinhard Teufel bei der Eröffnung der Konferenz zur Vorbereitung der Europawahl am 30. Jänner
2019 im Innenministerium. An der Veranstaltung nahmen zahlreiche mit dem Wahlvollzug befasste Behörden und
Institutionen teil, darunter Länder, Bezirke, Städte und Gemeinden. Eines der behandelten Themen war
das Zentrale Wählerregister. Zentrale Register haben den großen Vorteil der Vernetzung von tagesaktuellen
Informationen; das Zentrale Wählerregister (ZeWaeR) soll sicherstellen, dass die Erfassung der für eine
Wahl Berechtigten korrekt und nachvollziehbar erfolgt.
"Es freut mich sehr, dass wir Ihnen heute gleich zwei Neuerungen präsentieren können, die die Arbeit
bei Wahlen in vielen Gemeinden und Bezirksverwaltungsbehörden wesentlich erleichtern werden", sagte Teufel.
In Kooperation mit dem Österreichischen Gemeindebund und dem Österreichischen Städtebund und gemeinsam
mit dem Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen wurde ein mit dem Zentralen Wählerregister verknüpftes
IT-Tool erstellt, das es Gemeinden mit Sprengeleinteilung ermöglichen wird, die Verwaltung dieser Sprengel,
genauer gesagt die Änderung der Sprengeleinteilung, in Zukunft komfortabel per Mausklick zu administrieren.
Weiters wird die Meldungskette zu den Wahllokalen vereinfacht werden. Nun können diese Meldungen online,
ebenfalls über das IT-Tool, abgegeben werden. Das führt zu einer viel besseren Datenqualität, zum
Beispiel bei den Öffnungszeiten der Wahllokale, die wiederum schneller als Service an die Bevölkerung
weitergegeben werden kann.
Im Rahmen der Konferenz wurden zu Informations- und Schulungszwecken auch zahlreiche weitere, für die Europawahl
wesentliche Punkte mit den betroffenen Stellen erörtert, darunter das Maßnahmepaket "Securing free
and fair European elections" der Europäischen Kommission oder die Bereitstellung eines Online-Lernprogramms
("E-Learning") zur Europawahl für Angehörige von Wahlbehörden.
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