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Wien (pk) - 2018 ergab ein Defizit von 1,1 Mrd. €, so das Ergebnis aus den Budgetdaten vom Dezember 2018, die
Schlüsse auf den Gesamtjahreserfolg zulassen (40/BA). Während die Einzahlungen von Jänner bis Dezember
bei 76.878,6 Mio. € lagen, wurden 77.981,9 Mio. € ausgegeben. Gegenüber dem Vorjahr hat sich der Nettofinanzierungsbedarf
verbessert, wo unterm Strich ein Defizit von 6,9 Mrd. € verzeichnet wurde. Positiv liegt das Ergebnis auch im Vergleich
zu den Voranschlagswerten. Geplant war ein Nettofinanzierungsbedarf von -2,159 Mrd. €, der durch höhere Einzahlungen
und geringere Auszahlungen verringert wurde.
Öffentliche Abgaben erneut höher als erwartet
Die Einzahlungen von Jänner bis Dezember 2018 betrugen 76,9 Mrd. € und sind um rund 0,5 Mrd. € höher
als für 2018 im Bundesvoranschlag veranschlagt. Die Differenz ist, wie schon im Vorjahr, stark durch die hohen
Einnahmen aus Öffentliche Abgaben (+290,6 Mio. €) bedingt. Auch damals übertrafen die Einnahmen aus Abgaben
die Erwartungen um 686 Mio. €. Grund dafür sind höhere Körperschaft-, Einkommen- und Lohnsteuer-Einnahmen.
Bedeutend wirken sich auch die Einnahmen im Bereich Soziales und Konsumentenschutz (+242,4 Mio. €) aus, die hauptsächlich
für die Dotierung des Pflegefonds bedingt waren, sowie im Bereich Justiz (+76,2 Mio. €) wegen höherer
Gerichtsgebühren.
Weniger als erwartet wurde in den Bereichen Familien und Jugend (-114,5 Mio. €) eingenommen, und zwar durch geringere
Einzahlungen aufgrund der gesenkten Dienstgeberbeiträge zum Familienlastenausgleichsfonds. Beim Bundesvermögen
haben geringere Haftungsentgelte und Forderungsrückzahlungen nach dem Ausfuhrförderungsgesetz sowie geringere
Dividendenzahlungen zu Mindereinzahlungen von 80,5 Mio. € geführt.
Auszahlungen entwickeln sich positiv
Die Auszahlungen zeigen ebenfalls eine positive Entwicklung. Mit 78 Mrd. € lagen die Auszahlungen von Jänner
bis Dezember 2018 um -0,6 Mrd. € geringer als im Bundesvoranschlag (78,5 Mrd. €) veranschlagt. Dieses Ergebnis
resultiert vorwiegend aus geringeren Auszahlungen für Finanzierungen aufgrund des niedrigen Zinssatzes (-484,3
Mio. €). Für die Pensionsversicherung wurde um 336,6 Mio. € weniger ausgegeben aufgrund der positiven Wirtschaftsentwicklung
und durch Abrechnungsreste aus dem Vorjahr. Die Minderauszahlungen bei der Wirtschaft (-155,3 Mio. €)stammen hauptsächlich
aus dem Beschäftigungsbonus, jene aus dem Bereich Familien (-121,2 Mio. €) aus geringeren Zahlungen für
Kinderbetreuungsgeld und Transfers an SV-Träger, insbesondere Pensionsbeiträge für Kindererziehungszeiten.
Auch für den Katastrophenfonds wurde um 84,1 Mio. € weniger ausgegeben.
Mehrkosten entstanden aufgrund der Abschaffung des Pflegeregresses im Bereich Soziales und Konsumentenschutz (+275,6
Mio. €), sowie für höhere Pensionen von Beamtinnen und Beamten (+146,8 Mio. €). Auch für Landwirtschaft
und Tourismus lagen die Ausgaben für Marktordnungsmaßnahmen und Naturschutz über den Erwartungen
(+106,7 Mio. €). Im Bereich Justiz stiegen die Ausgaben generell an, weshalb um 66,8 Mio. € mehr ausgegeben wurde
als geplant. Für Asyl/Migration lagen die Ausgaben um 64,8 Mio. € über dem Voranschlag.
Zur Ergebnisrechnung legte das Finanzministerium dieses Monat keine Zahlen vor, da diese im Zuge der Arbeiten zum
Rechnungsabschluss noch wesentlich verändert werden können. Eine Darstellung der Ergebniszahlen ist derzeit
nicht aussagekräftig.
Aktuelle Budgetdaten (Finanzierungsrechnung) im Jahresvergleich
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