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Ergebnisse des Demokratieradars zur Europäischen Union
Krems (austriandemocracylab) - Wenn am 26. Mai 2019 die ÖsterreicherInnen ihre Abgeordneten für
das EU-Parlament wählen, dann geht es dabei auch um die weitere Entwicklung der Europäischen Union. Welche
Richtung die EU künftig einschlagen soll, darüber gehen die Meinungen in der Bevölkerung allerdings
auseinander, wie die Ergebnisse des Demokratieradars der Donau-Universität Krems und der Karl-Franzens-Universität
Graz zeigen. Diese wurden am 5. Feber in Kooperation mit dem Europäischen Parlament in Österreich
präsentiert.
„Derzeit sind wir auf europäischer Ebene mit Umbrüchen konfrontiert, daher stellt sich vor allem auch
die Frage wie sich Demokratie und sozialer Zusammenhalt in Europa weiter gestalten“, so Christina Hainzl, Leiterin
des Research Lab Democracy and Society in Transition an der Donau–Universität Krems.
Bewertung des aktuellen Zustands der EU
Für knapp 30 Prozent kommt die aktuelle EU der eigenen Idealvorstellung schon recht nahe, für gut 20
Prozent entspricht sie diesem Bild überhaupt nicht. Der weitaus größte Teil der Befragten – rund
50 Prozent – antwortet neutral, ist von der jetzigen EU demnach weder begeistert noch abgeschreckt.
"Für die Bürgerinnen und Bürger gibt es die unmittelbare Möglichkeit die Zukunft der EU
selbst zu bestimmen: Indem sie an den Europawahlen am 26. Mai teilnehmen, können sie beeinflussen, in welche
Richtung sich die EU entwickeln soll", streicht Georg Pfeifer, Leiter des Verbindungsbüros des Europäischen
Parlaments, heraus.
Bewertung möglicher Zukunftsszenarien
Die Befragten können mit verschiedenen Szenarien etwas anfangen. Relativ am wenigsten Zustimmung erhält
das Weiterarbeiten mit den aktuellen Strukturen und Zuständigkeiten, relativ am meisten ein Europa der verschiedenen
Geschwindigkeiten. „Es gibt durchaus einen Veränderungswunsch, eine klare Zielvorstellung fehlt allerdings“,
sagt Katrin Praprotnik, Politikwissenschaftlerin an der Donau-Universität Krems.
Zwischen den AnhängerInnen der Regierungsparteien zeigen sich Gemeinsamkeiten und Unterschiede in der Bewertung
der Zukunftsszenarien: „ÖVP und FPÖ vertreten im Koalitionsabkommen das Szenario ‚Weniger, aber effizienter‘
und damit ein Szenario, bei dem sich die Anhängerschaft beider Parteien in ähnlicher Weise wiederfindet.
Im Vergleich zu den ÖVP-SympathisantInnen sind Personen, die der FPÖ nahestehen, allerdings deutlich
unzufriedener mit dem aktuellen Stand und stehen einer weiteren Vertiefung der Union skeptischer gegenüber.“
SPÖ- und Grün-SympathisantInnen stehen im Vergleich zu ÖVP-AnhängerInnen für eine politisch
engere Zusammenarbeit.
Zur Zukunftsvision der Vereinigten Staaten von Europa
„Als längerfristige Zukunftsvision kann sich mehr als die Hälfte eine Art Vereinigte Staaten von Europa
vorstellen, wobei das, was man darunter versteht, individuell vermutlich sehr schwankt“, sagt der Politikwissenschaftler
Flooh Perlot von der Karl-Franzens-Universität Graz. Eines der klarsten Ergebnisse zeigt die Studie in Hinblick
auf einen Austritt aus der EU: Drei Viertel lehnen einen solchen Schritt Österreichs ab.
Das Demokratieradar ist eine halbjährliche Studie der Donau-Universität Krems und der Karl-Franzens-Universität
Graz. Sie basiert auf einer Umfrage unter rund 4.500 Personen in Österreich. Das Demokratieradar ist Teil
des Austrian Democracy Lab (ADL), das seit Anfang 2018 den Zustand der Demokratie in Österreich analysiert
und Vorschläge zu ihrer Weiterentwicklung ausarbeitet.
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