|
Präsident Wilfing: „Wichtig, dass Anregungen im Ausschuss diskutiert werden“
Wien/St. Pölten (nlk) - Seit der vergangenen Novelle der Landtagsgeschäftsordnung besteht die
Möglichkeit, dass die Volksanwaltschaft im zuständigen Ausschuss ihre Berichte präsentieren und
Stellung dazu nehmen kann. Volksanwalt Peter Fichtenbauer nutzte nun erstmals diese Möglichkeit und diskutierte
am 14. Feber mit den zuständigen Ausschussmitgliedern über den aktuellen Bericht, der u. a. die präventive
Menschenrechtskontrolle zum Inhalt hatte. „Mir ist wichtig, dass unabhängige Institutionen, wie der Bundes-
und Landesrechnungshof oder eben die Volksanwaltschaft den Abgeordneten des Landtags ihre Anregungen vorstellen
und man darüber diskutiert. Auch aus der Debatte mit Volksanwalt Peter Fichtenbauer konnten wir wieder positive
Anregungen im Sinne der Bürgerinnen und Bürger mitnehmen, die umgesetzt werden“, erklärt Landtagspräsident
Karl Wilfing nach den Ausschüssen.
Was den Präsidenten des NÖ Landtags besonders freut: Niederösterreich liegt bei der Anzahl der gerechtfertigten
Beschwerden und den damit verbundenen Missständen österreichweit im unteren Mittelfeld. „Hier zeigt sich,
dass wir einerseits in vielen Bereichen gut aufgestellt sind und andererseits allfällige Kritik in Niederösterreich
ernst genommen wird, um rasch entsprechende Maßnahmen zu setzen. An dieser Stelle bedanke ich mich bei den
zuständigen Institutionen und Behörden, die hier schnellstmöglich auf Anregungen der Volksanwaltschaft
reagieren“, so Wilfing. - Seit der vergangenen Novelle der Landtagsgeschäftsordnung besteht die Möglichkeit,
dass die Volksanwaltschaft im zuständigen Ausschuss ihre Berichte präsentieren und Stellung dazu nehmen
kann. Volksanwalt Peter Fichtenbauer nutzte nun erstmals diese Möglichkeit und diskutierte mit den zuständigen
Ausschussmitgliedern über den aktuellen Bericht, der u. a. die präventive Menschenrechtskontrolle zum
Inhalt hatte. „Mir ist wichtig, dass unabhängige Institutionen, wie der Bundes- und Landesrechnungshof oder
eben die Volksanwaltschaft den Abgeordneten des Landtags ihre Anregungen vorstellen und man darüber diskutiert.
Auch aus der Debatte mit Volksanwalt Peter Fichtenbauer konnten wir wieder positive Anregungen im Sinne der Bürgerinnen
und Bürger mitnehmen, die umgesetzt werden“, erklärt Landtagspräsident Karl Wilfing nach den Ausschüssen.
Was den Präsidenten des NÖ Landtags besonders freut: Niederösterreich liegt bei der Anzahl der gerechtfertigten
Beschwerden und den damit verbundenen Missständen österreichweit im unteren Mittelfeld. „Hier zeigt sich,
dass wir einerseits in vielen Bereichen gut aufgestellt sind und andererseits allfällige Kritik in Niederösterreich
ernst genommen wird, um rasch entsprechende Maßnahmen zu setzen. An dieser Stelle bedanke ich mich bei den
zuständigen Institutionen und Behörden, die hier schnellstmöglich auf Anregungen der Volksanwaltschaft
reagieren“, so Wilfing.
|
