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St. Pölten und Klosterneuburg präsentieren Förderungen und Transfers öffentlich
und leicht verständlich auf einer Internetplattform.
Wien (kdz) - St. Pölten und Klosterneuburg zeigen sich als Pilotstädte, die ihre Förderungen
und Transfers automatisch transparent veröffentlichen. Umgesetzt und sichtbar gemacht werden die Daten auf
der Plattform Offenerhaushalt.at – und das alles ohne Zusatzaufwand für die kommunale Ebene. Die zwei niederösterreichischen
Städte zeigen vor, wie Förderungen und Transfers auf der kommunalen Ebene offen gelegt werden können.
Mit dem neuen Visualisierungstool des KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung auf offenerhaushalt.at kann jede
und jeder Einsicht in die Förderungen und Transfers der beiden Städte nehmen.
„Alle Bürgerinnen und Bürger sollen nachvollziehen können, was mit dem Steuergeld passiert. Der
Förder- und Transferbericht St. Pölten wird automatisch auf OffenerHaushalt erstellt und jeder kann sehen,
wofür wir unsere Förderungen verwenden“, so Matthias Stadler, Bürgermeister der Landeshauptstadt
St. Pölten.
Förderung oder Transfer?
Österreichische Gemeinden (exkl. Wien) zahlten im Jahr 2017 insgesamt 1,4 Mrd. Euro an Förderungen
aus. Hinzu kommen noch 3,8 Mrd. Euro Transfers an die öffentliche Hand, welche fälschlicherweise oftmals
als Förderungen bezeichnet werden. Diese Transfers sind jedoch gesetzlich verpflichtende Zahlungen an die
Länder und andere Gebietskörperschaften, vor allem für Krankenanstalten und Soziales.
Von den 1,4 Mrd. Euro kommunaler Förderungen sind 1 Mrd. Euro für konkrete kommunale Leistungen reserviert
z. B.: Kindergärten, Feuerwehr, Wasserversorgung, Müllbeseitigung etc. Lediglich 420 Mio. Euro stehen
den Gemeinden als kommunaler Handlungsspielraum zur Verfügung, wo insbesondere Kultur- und Sportförderungen
vergeben werden oder Wirtschaftsförderung und teilweise Förderungen im Sozialbereich. Schon alleine diese
Zahlen zeigen, dass es im Förderwesen an Transparenz mangelt. Die Transparenzdatenbank ist nicht dafür
konzipiert, mehr Licht in das Dunkel der Förderungen und Transfers zu bringen.
Förderbericht auf Knopfdruck
Der neue „Förder- und Transferbericht“ auf OffenerHaushalt.at wird auf Knopfdruck automatisch erstellt. Jede
Gemeinde Österreichs kann ihren Förder- und Transferbericht einfach freischalten.
„Klosterneuburg hat eine transparente Stadtverwaltung und mit unserem neuen Online-Förder- und Transferbericht
gehen wir einen weiteren wichtigen Schritt: Wir veröffentlichen die Förderungen nicht nur in Form des
Förderberichts, der bereits seit einigen Jahren auf der Webseite der Stadt publiziert wird, sondern wir machen
diese durch die interaktiven Visualisierungen leichter verständlich. Dadurch erhält man einen schnellen
und guten Überblick“, freut sich Stefan Schmuckenschlager, Bürgermeister der Stadt Klosterneuburg.
Zahlen und Fakten
St. Pölten und Klosterneuburg zeigen vor, was Transparenz im Förderwesen des 21. Jahrhunderts bedeutet:
St. Pölten vergab bei einem Gesamtbudget von rund 203 Mio. Euro im Jahr 2017 8,7 Mio. Euro an Förderungen
und zahlte 39,6 Mio Euro an Transfers. Klosterneuburg vergab bei einem Gesamtbudget von rund 82 Mio. Euro im Jahr
2017 2,8 Mio. Euro an Förderungen und zahlte 15,3 Mio Euro an Transfers.
Der neue Förder- und Transferbericht generiert die Daten selbsttätig aus den Rechnungsabschlüssen,
die von den Gemeinden hochgeladen werden. Dabei muss die Kommune lediglich den vorhandenen Datensatz mit der sechsstelligen
Codierung uploaden und nicht nur den „Dreisteller“, welcher der Statistik Austria jährlich übermittelt
werden muss.
Bisher konnten die Gemeinden den „Subventions-Checker“ auf offenerhaushalt.at nutzen, der federführend mit
der Stadt Salzburg entwickelt wurde. Diese Gebarungen werden jedoch händisch und mit zusätzlichen Daten
von der Verwaltung eingegeben. Salzburg, Linz, Wels und Bregenz haben bereits ihre Förderungen im Subventions-Checker
veröffentlicht. Da dies händische Bearbeitung erfordert gehen St. Pölten und Klosterneuburg nun
diesen neuen Weg.
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