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Pristina/Wien (bmi) - Nach drei Jahren endete das Twinning-Kosovo-Projekt "Strengthen Kosovo Institutions
in Effective Management of Migration". Ziel des Projekts war, die Behörden des Kosovo bei der Bildung
eines effektiven und effizienten Migrationsmanagements unter Berücksichtigung der EU-Standards zu unterstützen.
Das Twinning-Kosovo-Projekt "Strengthen Kosovo Institutions in Effective Management of Migration" wurde
zwischen März 2016 und Februar 2019 durchgeführt. Die Projektleitung lag beim "Immigration and Naturalisation
Service" (INS) der Niederlande. Das österreichische Innenministerium beteiligte sich – neben der "Swedish
Migration Agency" – als Junior-Partner. Die Europäische Union finanzierte das Projekt mit 2,18 Millionen
Euro.
Ziel des Projekts war die Unterstützung der Behörden des Kosovo bei der Bildung eines effektiven und
effizienten Migrationsmanagements unter Berücksichtigung der EU-Standards. Die Arbeit der Expertinnen und
Experten aus Österreich, den Niederlanden und Schweden erfolgte nicht nur auf Bundesebene, sondern auch in
den kosovarischen Gemeinden. Dabei konnten sie in den vergangenen drei Jahren eine Reihe von Erfolgen erzielen.
So konnte unter anderem das bereits in früheren Twinning-Projekten unter österreichischer Beteiligung
verabschiedete Asylgesetz und Fremdengesetz an die jüngsten EU-Richtlinien und Verordnungen angepasst und
eine neue "Strategy on Migration 2019 – 2023" entwickelt werden. Außerdem trainierten österreichische
Expertinnen und Experten die Kolleginnen und Kollegen aus dem Kosovo, wie sie gefälschte Dokumente erkennen,
Visaanträge bearbeiten, Informationen über Arbeitsmarktmöglichkeiten in verschiedenen EU-Staaten
erstellen und bestehende Maßnahmen aus früheren Twinning-Projekten für die Reintegration von Rückkehrern
weiterentwickeln.
Kampagne für potenzielle Migrantinnen und Migranten
Darüber hinaus wurde im Kosovo eine "Public Awareness Campain" durchgeführt. Ziel dieser Kampagne
war, potenzielle Migrantinnen und Migranten über die Risiken einer illegalen Migration und die Möglichkeiten
zu einem Verbleib im Kosovo bzw. einer legalen Migration aufzuklären. Dazu wurden unter anderem Video-Botschaften
auf Webseiten und "Social Media"-Kanälen veröffentlicht sowie Flyer und Poster im Kosovo verteilt.
Das Team der österreichischen Expertinnen und Experten setzte sich aus Vertreterinnen und Vertretern aus dem
Innenministerium, dem "Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl" (BFA), dem Außen- sowie dem Sozialministerium
zusammen.
In den EU-Partnerländern wurden zudem mehrere "Study Visits" abgehalten. In Österreich erfolgte
im Oktober 2016 eine "Study Visit" zum Thema "Aufgriff, Anhaltung illegaler Migranten und Vollzug
der Rückführung". Hierbei erfolgten Besuche des Polizeianhaltezentrums Wien an der Rossauer Lände,
des Anhaltezentrums Vordernberg und des Terminal 240 am Flughafen Wien-Schwechat.
Abschlusskonferenz in Pristina
Anlässlich der Abschlusskonferenz des Twinning-Kosovo-Projekts am 22. Februar 2019 in Pristina wurde das Strategiepapier
"Standard Operating Procedure on Border Check Standards for Front line Officers and Supervisors in the Area
of Integrated Border Management" präsentiert, das unter österreichischer Leitung erstellt wurde.
Die Leiterin des Projekts für das Innenministerium, Mag. Maria Markovics, bedankte sich dabei bei allen Mitwirkenden
und betonte, dass diese Erfolge nur durch ein gemeinsames Wirken aller Beteiligten zustande kommen konnten.
Für den Leiter der Gruppe V/B (Grenze und Fremdenpolizei) im Innenministerium, Mag. Johann Bezdeka, ist die
Schaffung stabiler Strukturen in Drittstaaten von großer Bedeutung. "Nur wenn sichergestellt ist, dass
in Staaten wie dem Kosovo eine entsprechende Struktur im Bereich der Migration besteht, können Herausforderungen
und Probleme gemeinsam gelöst und Chancen und Möglichkeiten im Zusammenwirken aller genützt werden",
sagte Bezdeka.
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