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Landeshauptmann bei außerordentlicher Konferenz der Landeshauptleute in Wien
Wien/Linz (lk) - „Oberösterreich ist das Exportbundesland Nummer eins der Republik. Wir werden daher
alles unternehmen, um negative Auswirkungen für unsere Unternehmen und auf den Standort Oberösterreich
zu verhindern“, betont LH Thomas Stelzer am Rande einer außerordentlichen Konferenz der Landeshauptleute
zum Thema BREXIT am 13. Feber in Wien. So habe Oberösterreich bereits vorsorglich ein eigenes BREXIT-Begleitgesetz
im oberösterreichischen Landtag verabschiedet. „Was wir auf Länderebene tun können, haben wir gemacht
und uns auf alle möglichen Szenarien bestmöglich vorbereitet - egal ob ‚deal‘ oder ‚no deal‘.“
Bei der Konferenz der Landeshauptleute gab es auch Positives zu berichten. So sollen ERASMUS-Studenten auch bei
einem ungeordneten BREXIT ihr Studium planmäßig beenden können.
28 % der österreichischen Exporte auf die Insel stammen aus OÖ
Rund 50 oberösterreichische Unternehmen haben in Großbritannien einen Standort. Auch der oberösterreichische
Exportanteil ist beachtlich: Rund 28 % aller österreichischer Ausfuhren auf die Insel stammen aus dem Land
ob der Enns (2017: rund 1,1 Milliarden Euro). „Großbritannien bleibt auch nach einem Austritt aus der EU
die zweitgrößte Volkswirtschaft Europas und ein wichtiger Markt. Ich bin überzeugt, dass unsere
innovativen Unternehmen weiterhin auf dem britischen Markt reüssieren werden. Wir werden sie in dieser schwierigen
Phase bestmöglich unterstützen“, zeigt sich der Landeshauptmann überzeugt.
Das oberösterreichische BREXIT-Begleitgesetz regelt auch den Status der rund 800 Briten, die zurzeit in Oberösterreich
leben, falls ein ungeregelter Austritt erfolgt. Denn ohne Begleitregelung würden diese mit einem Schlag als
Drittstaatsangehörige gelten, denen von den meisten Landesgesetzen keine oder nur sehr eingeschränkte
Rechte zugestanden werden.
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