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Verstärkte Sicherheitskontrollen in allen Datenbanken – Visa für einen langfristigen
Aufenthalt oder „goldene Visa“ und Aufenthaltstitel mit eingeschlossen
Straßburg (europarl) - Die am 13. März verabschiedeten Verbesserungen des Visa-Informationssystems
(VIS) ermöglichen eine bessere Bewältigung der Herausforderungen in den Bereichen Sicherheit und Migration.
Das Visa-Informationssystem (VIS) ist eine EU-Datenbank, die von Behörden zur Überprüfung von Drittstaatsangehörigen
verwendet wird, die für die Einreise in den Schengen-Raum ein Visum benötigen. Durch die Reform kann
das VIS besser auf sich abzeichnende Herausforderungen in den Bereichen Sicherheit und Migration reagieren und
die Außengrenzen der EU zu besser verwalten.
Die Abgeordneten fordern, dass die Reform zudem Folgendes umfasst:
- obligatorische Sicherheitskontrollen in allen EU-Datenbanken,
um Antragsteller mit mehreren Identitäten zu erkennen und Personen zu identifizieren, die Sicherheitsrisiken
oder Risiken einer irregulären Migration aufweisen;
- Visa für einen langfristigen Aufenthalt, einschließlich
der so genannten goldenen Visa, und Aufenthaltstitel, die in die Datenbank aufgenommen werden sollen, um Sicherheitslücken
zu schließen;
- Das Alter für die Beschaffung von Fingerabdrücken
und Gesichtsbildern Minderjähriger wird von 12 auf 6 Jahre gesenkt, um vermisste Kinder zu identifizieren
und zu finden und familiäre Verbindungen festzustellen; Fingerabdrücke von Personen, die älter als
70 Jahre sind, werden nicht mehr erhoben;
- besserer Zugang von Europol und den Strafverfolgungsbehörden
zu VIS-Daten, um Opfer von Straftaten zu identifizieren oder Fortschritte bei Ermittlungen im Zusammenhang mit
schwerer Kriminalität oder Terrorismus zu erzielen.
Zitat
Berichterstatter Carlos Coelho (EVP, PT): „Heute haben wir das Visa-Informationssystem erneuert, so dass die
Lücken in unserer Sicherheitsstrategie geschlossen werden. Sogenannte goldene Visa werden in Europa so genau
wie nie zuvor geprüft. Die Sicherheitskontrollen werden auf dem gesamten Kontinent harmonisiert, wobei die
Zusammenarbeit zwischen den Konsularbehörden, den Grenzschutzbeamten und den Polizisten verstärkt wird.
Wir werden Kinderhandel besser verhindern und Kriminelle und Terroristen besser identifizieren können. Das
ist ein zukunftssicheres System."
Die nächsten Schritte
Das Parlament hat seinen Standpunkt zur Reform des Visa-Informationssystems mit 522 Stimmen, 122 Gegenstimmen und
31 Enthaltungen festgelegt. Die Verhandlungsteams von Parlament und Rat müssen sich noch über den endgültigen
Wortlaut der Gesetzgebung einigen.
Hintergrundinformationen
Das Visa-Informationssystem hat die Visum-, Grenz-, Asyl- und Einwanderungsbehörden seit 2011 dabei unterstützt,
Nicht-EU-Bürger, die für die Einreise in den Schengen-Raum ein Visum benötigen, zu überprüfen.
Die Mitgliedstaaten bearbeiten jährlich rund 18 Millionen Anträge auf Schengen-Visa für Kurzaufenthalte.
Im August 2018 führte das System über 60 Millionen Visumanträge und 40 Millionen Fingerabdrucksätze.
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