|
Arbeitsgespräche mit Staatspräsident der Republik Aserbaidschan, Ilham Alijew, und
Premierminister der Republik Armenien, Nikol Pashinyan, am Rande von Gesprächen zu Bergkarabach
Baku/Wien (bka) - "Wir möchten die guten bilateralen politischen Beziehungen mit Armenien und
Aserbaidschan vertiefen sowie die wirtschaftlichen Beziehungen weiter ausbauen", sagte Bundeskanzler Sebastian
Kurz am 29. März nach seinen Arbeitsgesprächen mit dem Staatspräsidenten der Republik Aserbaidschan,
Ilham Alijew, sowie dem Premierminister der Republik Armenien, Nikol Pashinyan, im Bundeskanzleramt.
Neben wirtschaftlichen und bilateralen Themen wurde auch über die Situation der Menschenrechte sowie über
die Rechtsstaatlichkeit in den beiden südkaukasischen Staaten gesprochen. "Für die Erhaltung der
nationalen und regionalen Stabilität sind die Befolgung der internationalen Menschenrecht-Verpflichtungen
von eminenter Bedeutung. Hier setzen wir auf den laufenden EU-Menschenrechtsdialog", so der Bundeskanzler.
Gespräche in Wien über Bergkarabach unter OSZE-Vermittlung
Vor dem Besuch bei Bundeskanzler Kurz haben Staatspräsident Alijew und Premierminister Pashinyan Gespräche
zur Beilegung des Bergkarabach-Konflikts unter Vermittlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit
in Europa (OSZE) geführt. Seit dem Zerfall der Sowjetunion sind die Beziehungen zwischen Armenien und Aserbaidschan
von der Auseinandersetzung um diese Region belastet. "Österreich unterstützt als OSZE-Sitzstaat
die laufenden Vermittlungsbemühungen der Minsker Gruppe und ist an einer Beilegung des Konflikts sehr interessiert",
so Bundeskanzler Kurz.
Mitglieder der Östlichen Partnerschaft der EU
Aserbaidschan und Armenien sind Mitglieder der Östlichen Partnerschaft der EU, der auch Belarus, Georgien,
die Republik Moldau und die Ukraine angehören. Die Partnerschaft ist eine spezifische östliche Dimension
der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) mit dem Ziel, eine größtmögliche politische Anbindung
und wirtschaftliche Integration zu erreichen. Heuer feiert die Östliche Partnerschaft ihr 10-jähriges
Gründungsjubiläum.
"Während unseres EU-Ratsvorsitzes haben wir einen besonderen Fokus auf die Weiterentwicklung der 'Östlichen
Partnerschaft' gelegt. Wir sind daran interessiert, Sicherheit, Stabilität, Wohlstand, Demokratie und Rechtstaatlichkeit
im Südkaukasus zu fördern und unterstützen die Länder bei Reformen sowie bei der Entwicklung
engerer Beziehungen zur EU", so Sebastian Kurz.
Bilaterale Handelsbeziehungen
Die EU ist in Bezug auf den Handel und die Auslandsinvestitionen Aserbaidschans wichtigster Wirtschaftspartner.
Gleichzeitig ist Aserbaidschan Österreichs wichtigster Handelspartner im Südkaukasus. Die österreichischen
Exporte erreichten im Jahr 2018 nach vorläufigen Ergebnissen der Statistik Austria 54,3 Millionen Euro, jene
nach Armenien lagen im Jahr 2018 bei 21,2 Millionen Euro (+20,7 Prozent).
Die Bereiche Telekommunikation, erneuerbare Energie und Landwirtschaft eröffnen österreichischen Unternehmen
bei einem Markteintritt in beiden Ländern attraktive Möglichkeiten.
|
