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Wien (bmlv) - Das sicherheits- und verteidigungspolitische Risikobild Österreichs zeigt eine erhebliche
Anzahl an Risiken, die kurz-, mittel- und langfristig in unterschiedlichen Kombinationen zu umfassenden Bedrohungen
für Österreich werden können.
"Neues Zeitalter der Unsicherheit"
Generalstabschef Robert Brieger meint dazu: "Ein neues Zeitalter der Unsicherheit ist angebrochen, die
Epoche des relativen Friedens ist vorbei. Auch Österreich ist von bewaffneten Konflikten, Massenmigration,
Terrorismus, Cyber-Bedrohungen, hybriden Konflikten und Bedrohungen der Lebensgrundlagen betroffen."
Diskrepanz zwischen Auftrag, Budget und Zustand des Bundesheeres
Aus diesem Grund legt der Generalstab des Bundesheeres in Abstimmung mit Verteidigungsminister Mario Kunasek
jetzt ein Positionspapier vor, das auf die Diskrepanz zwischen dem Verfassungsauftrag zur Landesverteidigung, der
Budgetlage und dem Realzustand des Bundesheeres aufmerksam macht.
Appell von General Brieger
General Brieger: "Als Chef des Generalstabes erachte ich es als meine Pflicht, eine realistische Einschätzung
über die Situation des Bundesheeres sowie dessen absehbare Entwicklung unter Zugrundelegung der budgetären
Rahmenbedingungen vorzunehmen. Das Ergebnis ist sehr klar: Das Bundesheer hat sich in den letzten beiden Jahrzehnten
von der eigenständigen Fähigkeit zur Landesverteidigung dramatisch entfernt."
Kernfähigkeiten gehen verloren
Ohne geeignete Gegenmaßnahmen, so der Appell, werden schon bald die wesentlichen militärischen Kernfähigkeiten
aufgrund der Überalterung nahezu aller wichtigen Waffensysteme nicht mehr vorhanden sein. Brieger: "Das
Bundesheer steht erstmalig seit seinem Bestehen vor dem Scheideweg, ob es seine Kernaufgabe als bewaffnete Macht
der Republik Österreich überhaupt noch wahrnehmen kann, oder eben nicht."
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