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„Großartige Zusammenarbeit im Regierungsteam“
St. Pölten (nlk) - Nachdem beide in der konstituierenden Sitzung des Landtages am 22. März 2018
angelobt worden waren, zogen Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und Landesrat Martin Eichtinger am 28. März
in St. Pölten gemeinsam Bilanz über ihr erstes Jahr in der Landesregierung. Teschl-Hofmeister betonte
dabei: „Ich bin froh und stolz, dem Land, das mir persönlich so viel gegeben hat, etwas zurückgeben zu
können“. Eichtinger hob die „großartige Zusammenarbeit im Regierungsteam“ hervor: „Das Miteinander hier
kann für viele Lebensbereiche als Vorbild dienen“.
Aus den „spannenden und vielfältigen“ Aufgaben ihrer Verantwortlichkeit für den „gesamten Generationenbogen“
hob Teschl-Hofmeister insbesondere die Bereiche Familien, Bildung und Soziales hervor. Im Bereich der Familien
erinnerte sie dabei zunächst an das blau-gelbe Familienpaket: „Von den 100 neuen Kleinstkindergruppen bis
2020 sind 76 bereits in Umsetzung“. Die Verlängerung der 15a-Vereinbarung für die Kinderbetreuung bringe
dem Land 26 Millionen Euro pro Jahr für die nächsten vier Jahre, die Harmonisierung im Jugendschutz sei
ein Meilenstein gewesen, in Sachen Bekämpfung von Gewalt an Frauen habe die eingesetzte Expertenrunde bereits
erste konkrete Ergebnisse wie einen neuen niederschwelligen, in Supermärkten u. a. aufliegenden Infofolder
gebracht.
Bei der Bildung bezog sich die Landesrätin zunächst auf die Neuordnung der Berufsschulen und Landwirtschaftlichen
Fachschulen und das mit dem Spatenstich für den Ausbau der Landwirtschaftlichen Fachschule Pyhra eingeleitete
Investitionsprogramm von 110 Millionen Euro. An Deutschförderklassen gebe es heuer insgesamt 50 an 41 Standorten;
in fünf Pilotschulen sei ein Naturwissenschafts- und Technik-Schwerpunkt als Freigegenstand eingeführt
worden.
Den Bereich Soziales dominiere die Pflege, so Teschl-Hofmeister weiter: „Die Abschaffung des Pflegeregresses bringt
60 Millionen Euro Mehrkosten für Niederösterreich, der neue Altersalmanach sieht ein konkretes Ausbauprogramm
bis Anfang des nächsten Jahres vor, das mit dem AMS geschnürte Personalpaket für 400 neue Ausbildungsplätze
in der Pflege wird seitens des Landes mit 3,5 Millionen Euro unterstützt“. Dazu kämen die unausweichliche
Strukturreform von Pflege und Gesundheit sowie der bereits initiierte Pflegedialog für Praktiker im ganzen
Land.
Eichtinger referierte über die in seiner Verantwortlichkeit liegenden „sehr spannenden und für die Grundbedürfnisse
der Menschen sehr wichtigen Ressorts“ des Wohnbaus, des Arbeitsmarktes sowie der internationalen Beziehungen: „Der
geförderte Wohnbau in Niederösterreich ist eine Erfolgsgeschichte. Die blau-gelbe Wohnbaustrategie hat
sich leistbares Wohnen und lebenswerte Regionen zum Ziel gesetzt und basiert auf den Säulen der Regionalität,
der Nachhaltigkeit und der Fairness“. Dabei nannte er insbesondere eine gezielte Wohnbauförderung für
den ländlichen Raum mit bis zu 20 Prozent mehr Förderung in allen Landesvierteln, eine Belebung der Ortskerne
etwa mit dem Bauherrenmodell, die Stärkung des Eigentums zur Bekämpfung von Altersarmut und mit einer
Verdoppelung des Familienbonus auf 10.000 Euro, den Vorrang für Niederösterreicher im gemeinnützigen
Wohnbau, ökologische Aspekte wie das Verbot von Öl-und Gasheizkesseln, das begleitete und barrierefreie
Wohnen sowie 125 Millionen Euro seitens der Europäischen Investitionsbank, die für noch günstigere
Mieten sorgten.
Beim Arbeitsmarkt habe es 2018 dank der Konjunkturlage und spezieller Arbeitnehmerförderprogramme einen kontinuierlichen
Rückgang der Arbeitslosenzahlen bei einer gleichzeitigen Zunahme der Beschäftigten gegeben, so der Landesrat
weiter: „Mit der mit 46 Millionen Euro und Geldern des Europäischen Sozialfonds dotierten Lehrlingsoffensive
können wir allen jungen Menschen unter 25 Jahren eine Lehr- oder Ausbildungsplatz garantieren. Für die
für 2019 verlängerte Lehrlingsförderung werden insgesamt 800.000 Euro bereitgestellt“. Dazu kämen
weitere regionsspezifische oder für bestimmte Altersgruppen gedachte Arbeitnehmerförderprogramme.
Im Bereich Europa und internationale Beziehungen betonte Eichtinger, dass sich Niederösterreich an der Spitze
von 342 europäischen Regionen auch weiter für EU-Regionalfördermittel einsetzen werde, die nicht
nur wenig entwickelten, sondern allen Regionen zugutekommen sollten. Den österreichischen EU-Vorsitz habe
man bestmöglich genützt, um Niederösterreich in Europa zu präsentieren. Das Europa Forum Göttweig
schließlich habe man auf neue Beine gestellt, es dauere nunmehr drei Tage, habe ein neues Format und neue
Inhalte und beinhalte auch ein internationales Studentenprogramm: „In sechs vorgeschalteten Salons hat die Bevölkerung
die Möglichkeit, große Europathemen zu diskutieren. In Göttweig werden dann die Experten mit den
Erwartungen, Haltungen und Meinungen der Niederösterreicher konfrontiert“, so der Landesrat abschließend.
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