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Übersichtlich und transparent: Neue Website mit den erledigten und offenen Zielen der
Landesregierung
Salzburg (lk) - Knapp ein Jahr nach der Angelobung der Landesregierung sind bereits eine Reihe von den definierten
Zielen und Projekten erledigt. Was noch zu tun ist und wie der aktuelle Stand offener „To-Do’s“ aussieht, ist nun
für alle Salzburgerinnen und Salzburger auf einen Blick ersichtlich.
„Damit machen wir unsere Arbeit für alle transparent und nachvollziehbar“, sagten Landeshauptmann Wilfried
Haslauer sowie seine Regierungspartner Landeshauptmann-Stellvertreter Heinrich Schellhorn und Landesrätin
Andrea Klambauer heute bei der Präsentation der modernen Online-Innovation.
Regierungsziele im Überblick
Übersichtlich und einfach, eine Art „To-Do-Liste“ und ein „Erledigt-Katalog“. Mit der Online-Applikation
sind die Regierungsziele für jede Bürgerin und jeden Bürger leicht nachvollziehbar und der jeweilige
Bearbeitungsstand einsehbar.
Einige wichtige Aufgaben bereits erledigt
Erledigt sind unter anderem bereits die Zusammenführung der Bildungsverwaltung von Land und Bund zur neuen
Bildungsdirektion (Ressort Landeshauptmann), die neue Wohnbauförderung (Ressort Klambauer), der Ausbau der
Klima- und Energiepartnerschaften (Ressort Schellhorn) und – ressortübergreifend – die Schaffung von zusätzlichen
Ausbildungsplätzen in der Pflege.
Gutes „Regierungsklima“
„Die enge Kooperation, gegenseitiges Vertrauen und die gelebte Wertschätzung der Koalitionspartner münden
in transparente Sachpolitik. Im Vordergrund stehen gute Zusammenarbeit und strukturierte Abarbeitung der Koalitionsziele“,
betonen Landeshauptmann Haslauer sowie seine Koalitionspartner Landeshauptmann-Stellvertreter Schellhorn und Landesrätin
Klambauer einig.
Über parteipolitische Grenzen
„Für die Landesregierung ist die enge Kooperation sehr wichtig, ist sie doch Grundlage für gemeinsamen
Erfolg. Die Bevölkerung offen und transparent über den Erledigungsstand unserer gemeinsamen Projekte
und Vorhaben auf dem Laufenden zu halten, gehört dazu. Wir stellen Sachpolitik für das Land bewusst über
parteipolitische Interessen und bauen auf gegenseitige Wertschätzung und Konstruktivität“, so Landeshauptmann
Haslauer.
Ressortübergreifendes Schlüsselprojekt Pflege
Die Umsetzung wichtiger Projekte nimmt die Landesregierung ressortübergreifend in Angriff. Landeshauptmann
Haslauer nennt in diesem Zusammenhang beispielsweise die Pflege, die Salzburg die nächsten Jahre intensiv
beschäftigen wird. „Dieses Thema kann nur gemeinsam über die Grenzen formaler Zuständigkeiten hinaus
aufgearbeitet und umgesetzt werden, stellt uns doch gerade die Pflege vor große Herausforderungen“, so der
Regierungschef.
Im Klimaschutz und bei Energiewende anpacken
Ebenfalls ein Thema, das nicht vor Ressortgrenzen Halt macht und nur gemeinsam lösbar ist: Klimaschutz und
Energiewende. „Wir arbeiten daher mit Hochdruck daran, unser Bundesland in dieser Hinsicht voranzubringen. Das
sind Themen, wo wir alle anpacken müssen. Deswegen ist es mir ein großes Anliegen, Salzburgerinnen und
Salzburger in einem landesweiten Klima-Beteiligungsprozess miteinzubinden“, stellt Heinrich Schellhorn fest.
Kinder, Jugend und Wohnen – vieles in Bewegung
„Das Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz ist in Begutachtung. Damit ist die Erledigung einer großen Aufgabe
bereits auf Schiene“, so Landesrätin Klambauer. Aber: „Es gibt in den nächsten Jahren noch eine Menge
zu tun. Wir lösen hier Zukunftsthemen wie die Kinderbetreuung Schritt für Schritt in unaufgeregter Sachpolitik.
Was zählt, ist das Ergebnis: handfeste Verbesserungen für die Bevölkerung“, so Klambauer, und sie
fügt hinzu: „Ähnliches gilt für die Wohnbauförderung: Das neue Gesetz ist bereits in Kraft
getreten, aber es warten noch viele andere Herausforderungen im Wohnbau, die es umzusetzen gilt. Ebenso ist es
in den anderen Ressortbereichen. Ein Beispiel: Das neue Jugendgesetz tritt am Montag in Kraft, und wir überarbeiten
bereits die Seniorenförderung.“
Monatlich aktualisierte Datenbank
Entwickelt wurde die Datenbank in der Landesstatistik. Die Aktualisierung wird monatlich erfolgen. Alle Vorhaben
der Regierung wurden in die Kategorien „erfüllt“, „in Bearbeitung“ oder „noch offen“ eingeordnet. Mit wenigen
Klicks kann man die Ziele nach Regierungsmitgliedern und Themen filtern. Diese Möglichkeit ist derzeit in
Österreich einzigartig. "Drei Wochen haben die Arbeiten gedauert. Jetzt ist alles übersichtlich
und für jedermann zugänglich", erklärt Peter Kurz von der Salzburger Landesstatistik, der die
Applikation gestaltet und programmiert hat.
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