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Rund 1,2 Millionen illegale und gefälschte Medikamente vom Zoll aufgegriffen – Löger
und Fuchs: „Zoll bekämpft Arzneimittelfälschungen und Einfuhr illegaler Medikamente vehement“
Wien (bmf) - Der Produktpirateriebericht, der jährlich dem Nationalrat übermittelt wird, zeigt
für das Jahr 2018 einen dramatischen Anstieg an illegalen und gefälschten Medikamenten auf: Bei 2.817
Aufgriffen wurden vom österreichischen Zoll insgesamt rund 1,2 Millionen Schmuggel- und Plagiatsarzneiwaren
aus dem Verkehr gezogen. Das geben Finanzminister Hartwig Löger und Finanzstaatssekretär Hubert Fuchs
am 4. April bekannt.
Nach 2016 mit insgesamt 53.389 gefälschten Medikamenten folgte 2017 neuerlich ein trauriger Rekord mit 54.895
Medikamentenplagiaten. Im vergangenen Jahr wurden verglichen damit 10.476 Medikamentenplagiate beschlagnahmt –
mit den 1.186.951 anderen illegalen Medikamenten stellt die Gesamtsumme von 1.197.427 illegalen und gefälschten
Arzneien einen nie dagewesenen dramatischen Höchststand dar. „Die Vehemenz, mit der der Zoll sich Jahr für
Jahr gegen die Schmuggler und ihre kriminellen Handlungen stellt, verdient meine höchste Anerkennung. Unsere
Zöllnerinnen und Zöllner leisten durch ihren unermüdlichen Einsatz großartige Arbeit“, hält
Finanzminister Hartwig Löger fest.
„Mit den Hoffnungen von Kranken zu spielen ist für mich besonders skrupellos. Nachgemachte, wirkungslose Medikamente
oder gefälschte Arzneimittel, die mit Schadstoffen verunreinigt sind, in Umlauf zu bringen, ist nicht nur
kriminell, sondern bringt Menschen auch in Lebensgefahr“, macht Staatssekretär Hubert Fuchs auf die gefährlichen
Folgen von Produktpiraterie aufmerksam.
„Illegale Medikamente beschränken sich nicht nur auf Marken- oder Patentfälschungen“, führt Gerhard
Marosi, Produktpiraterie-Experte im Finanzministerium, dazu aus und erklärt weiter: „Der Rückgang bei
den gefälschten Medikamenten – dabei handelt es sich hauptsächlich um Potenzmittel – und der gleichzeitige
Anstieg bei den anderen illegalen Medikamenten liegt vor allem daran, dass der Patentschutz von Tadalafil, einem
Wirkstoff, der gegen Erektionsstörungen eingesetzt wird, 2017 ausgelaufen ist. Ohne Patentschutz sind solche
aufgegriffenen Arzneimittel zwar noch illegale, aber nicht mehr gefälschte Medikamente.“
Der Produktpirateriebericht zeigt, dass Fälscher und Vertreiber von illegalen Medikamenten auf derartige marktübliche
Veränderungen reagieren. 2018 verlagerten sich die Internetbestellungen bei den Potenzmitteln verstärkt
zu „Generika“. Fälscher, aber auch die Käufer schwenken also vermehrt auf Produkte um, die nicht unter
Produktpiraterie fallen. Der Zoll geht sowohl gegen gefälschte, als auch gegen illegal eingeführte Medikamente
vor.
Die Bedingungen, unter welchen gefälschte Medikamente produziert, gelagert und transportiert werden, entsprechen
nicht annähernd den geltenden Standards der Pharmaindustrie. Das Ergebnis sind oft mit Schadstoffen verunreinigte
Medikamente oder Medikamente, die über-oder unterdosiert sind, oder solche, die überhaupt wirkungslos
sind.
Vertrieben werden diese Fälschungen über Online-Portale, die den Konsumentinnen und Konsumenten Echtheit
und Seriosität vortäuschen. Tatsächlich steht hinter diesen illegalen Machenschaften vor allem die
organisierte Kriminalität, die keinerlei Rücksicht auf den gesundheitlichen oder finanziellen Schaden
für die betrogenen Kundinnen und Kunden oder die Folgekosten für die Gesellschaft nimmt.
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) beziffert die wirtschaftlichen Kosten der
Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums betreffend Arzneimittel mit 134 Millionen Euro pro Jahr für
die gesamte Branche – diese Zahl betrifft die Herstellung und den Großhandel, aber nicht den Einzelhandel.
Produktpiraterie führt somit auch zu unmittelbaren wirtschaftlichen Auswirkungen auf Österreich. Umsatzeinbußen
und Einnahmeverluste verzerren den Wettbewerb und gefährden nicht zuletzt heimische Arbeitsplätze.
Der österreichische Zoll bekämpft Marken- und Produktpiraterie an der Wurzel, in dem gefälschte
Waren aus dem Verkehr gezogen werden, bevor sie noch auf dem Markt verteilt werden. Händler, Hersteller und
darüber hinaus Wettbewerbsfähigkeit, Handel und Investitionen werden so geschützt, wie auch die
Konsumentinnen und Konsumenten. Bei den aufgegriffenen illegalen Arzneiwaren handelt es sich nämlich vornehmlich
um solche, die entgegen dem Verbot im Arzneiwareneinfuhrgesetz 2010 durch Privatpersonen im Fernabsatz über
das Internet bestellt und anschließend eingeführt worden sind. 95,93 Prozent der aufgegriffenen Medikamentenfälschungen
kamen 2018 aus Indien.
Im Rahmen der Ratspräsidentschaft wurde auf österreichische Initiative ein neuer EU-Zollaktionsplan für
die Jahre 2018 bis 2022 verabschiedet. Der Aktionsplan beinhaltet neben Kernelementen früherer Pläne
auch neue Elemente, unter anderem Aktionen im Bereich E-Commerce, um der ständig steigenden Zahl von Kleinsendungen
mit Produktfälschungen im Post- und Kurierdienstverkehr besser begegnen zu können. „Damit ist unter Österreichs
Federführung eine wesentliche Weichenstellung für die Aktivitäten des Zolls im Bereich der Bekämpfung
von Produktpiraterie gelungen“, so Finanzminister Löger.
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