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Österreich und Tschechien wollen gutnachbarschaftliche Zusammenarbeit weiter stärken
Prag/Wien (pk - Vom beiderseitigen Bekenntnis zur weiteren Vertiefung der dynamischen, gutnachbarschaftlichen
Beziehungen waren die Gespräche getragen, die Wolfgang Sobotka bei seinem zweitägigen Besuch in Prag
mit dem Präsidenten des tschechischen Parlaments, Radek Vondrácek führte. Der Nationalratspräsident
erinnerte dabei an den regen Besuchsaustausch zwischen beiden Ländern und die vertrauensvolle Zusammenarbeit
in der Europäischen Union und meinte, gerade unter Nachbarn seien intensive parlamentarische Kontakte eine
wichtige zusätzliche Ebene zur Außenpolitik.
Was die europäische Ebene betrifft, bezeichneten beide Seiten den Fall des Eisernen Vorhangs vor 30 Jahren
als historischen Schritt zur Wiedervereinigung Europas. "Durch europäische Integration wurde die dauerhafte
Teilung Europas während des Kalten Kriegs in eine dauerhafte Zusammenarbeit umgewandelt", unterstrich
Sobotka. Nun brauche es eine starke, nach außen gemeinsam auftretende Union, die sowohl in der Außen-
und Sicherheitspolitik als auch im globalen Wettbewerb handlungsfähig ist, meinte der Nationalratspräsident
mit Blick auf die kommenden EU-Wahlen. Sobotka brach dabei einmal mehr eine Lanze für die Subsidiarität
und meinte, es gelte, den Fokus der EU auf große Fragen, die einer gemeinsamen Lösung bedürfen,
zu lenken und bei kleinen Fragen hingegen den Regionen und Mitgliedstaaten mehr Spielraum zu lassen.
Sobotka, der von Dritter Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller und einer parlamentarischen Delegation
aus Mitgliedern des Nationalrats begleitet wurde, traf im Rahmen seines Besuchs in der tschechischen Hauptstadt
auch mit Ministerpräsident Andrej Babiš, Senatspräsident Jaroslav Kubera, mit Außenminister Tomáš
Petrícek sowie mit Abgeordneten des tschechischen Abgeordnetenhauses zusammen und nahm zudem an einer Diskussionsveranstaltung
über das gemeinsame österreichisch-tschechische Geschichtsbuch teil. Auf dem Programm stand überdies
auch ein Besichtigung der Pinkas Synagoge und des Denkmals für die Opfer der Shoah.
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