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Europa muss standfest sein und seine Werte schützen
Lech/Wien (ec) - Politiker, Führungskräfte, Vertreter der Zivilgesellschaft aus ganz Europa riefen
zur Einheit unter all jenen auf, die Frieden, Demokratie und Wohlstand auf unserem Kontinent weiter gestärkt
sehen wollen. Das achte Europa Forum unter dem Motto “Europäische Werte: ein Modell für die Zukunft”
legte den Schwerpunkt auf die anstehenden Entscheidungen in der Europäischen Union und die Richtung, die das
europäische Projekt nach den bevorstehenden Europawahlen nehmen könnte. Die TeilnehmerInnen untersuchten
alle Szenarien, beginnend bei der Perspektive der Mitgliedsstaaten, jener der EU-Institutionen, der strategischen
Industrien bis hin zu jener der Nicht-Regierungsorganisationen. Sie waren sich einig, dass die angehäuften
politischen, wirtschaftlichen und Sicherheitsherausforderungen gemeinsame Absichten, Konsolidierung und Führungsstärke
erfordern.
Günther H. Oettinger, EU-Kommissar für Haushalt und Personal unterstrich, dass nur auf dieser Grundlage
Europa seinen Wohlfahrtsstaat bewahren, die Sorgen der BürgerInnen effizient aufgreifen und die Führungsstärke
auf weltweiter politischer und wirtschaftlicher Ebene wiederherstellen kann:
“Wir können suspekten politischen Konzepten nicht nachgeben, die neue Probleme schaffen werden anstatt die
bestehenden zu lösen. Europa muss groß denken, das Wohl der Allgemeinheit ins Zentrum stellen und seine
Ziele durch entschlossenes Handeln umsetzen. Wir sollten auch nicht vergessen, dass solches Handeln entsprechende
finanzielle Ressourcen erfordert. Der nächste mehrjährige EU-Haushalt, den die EU-Kommission vorgeschlagen
hat, geht auf die Wünsche der Menschen nach Sicherheit, stabile Marktwirtschaft und mehr Chancen für
alle ein. Ein rechtzeitiger Beschluss dieses Vorschlages wäre ein starkes und visionäres Signal, eine
Richtungsvorgabe und Ausdruck von Entschlossenheit.“
EU-Kommissar für Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen Johannes Hahn zu Folge muss die EU ihre
Wirtschaftskraft politisch und institutionell nutzen, um auf internationaler Ebene richtungsweisend für globale
Standards beim Klimawandel, den Menschenrechten, dem Rechtsstaat, der Demokratie und der sozialen Normen zu bleiben:
”Europa sollte in der Lage sein, Chancen und Stabilität zu exportieren, um nicht Instabilität zu importieren.
Alle Meinungsumfragen zeigen übereinstimmend, dass die BürgerInnen mehr Europa auf der globalen Bühne
wollen. Wir müssen hinausgehen und die Regeln des globalen Spiels stärken, ansonsten werden sie uns andere
vorschreiben,“ sagte EU-Kommisssar Hahn.
Die Organisatoren der Gemeinde Lech und des Landes Vorarlberg dankten den TeilnehmerInnen für die Bereicherung
der traditionell qualitativ hochwertigen Debatte über Europa und brachten ihre Hoffnung zum Ausdruck, sie
bald wieder in Lech willkommen heißen zu dürfen.
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