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Gespräche mit Vertretern des „Ausschusses der Regionen“
Brüssel/St. Pölten (nlk) - „Die regionalen Parlamente können ein wichtiger Baustein sein,
wenn es darum geht an einer erfolgreichen Zukunft Europas zu bauen“, hält Landtagspräsident Karl Wilfing
anlässlich einer Delegationsreise von niederösterreichischen Abgeordneten nach Brüssel fest. Neben
dem Besuch der Gala „25 Jahre NÖ Verbindungsbüro in Brüssel“ trafen die Landtagsabgeordneten Vertreter
des „Ausschuss der Regionen“ (AdR).
Beim Austausch mit Thomas Wobben, Direktor für Legislativtätigkeit im AdR, kam die bessere Einbindung
der regionalen Parlamente wie dem NÖ Landtag in den europäischen Gesetzgebungsprozess zur Sprache. Wilfing:
„Hier müssen wir uns künftig noch besser vernetzen, denn gerade die Landtagsabgeordneten sind eine Schnittstelle
zwischen den nationalen und europäischen Entscheidungsträgern sowie den Bürgerinnen und Bürgern
in den Regionen. Wir wissen, welche Bedürfnisse vor Ort sind und gleichzeitig haben die regionalen Abgeordneten
die einfachste Möglichkeit Entscheidungen zu erklären. Kurz gesagt: Wir müssen schauen, dass wir
die europäische Politik stärker in die Regionen bringen.“
Im Gespräch mit Wobben und einem anschließenden Treffen mit dem AdR-Präsidenten Karl-Heinz Lambertz
regte Wilfing die dauerhafte Einrichtung eines direkten Dialogs zwischen den Regionalparlamenten und den europäischen
Institutionen, eine rechtzeitige und vor allem gezielte Einbindung in den europäischen Gesetzgebungsprozess
sowie die Verlängerung der acht Wochen Frist, wenn es Subsidiaritätsbedenken gibt, an.
Bei der Abstimmung zwischen den europäischen Einrichtungen und dem NÖ Landtag kann das NÖ Verbindungsbüro
in Brüssel eine noch größere Rolle spielen: „Ich bedanke mich im Namen des Landtags bei der Leiterin
Ilse Penders-Stadlmann und ihrem Team des NÖ Verbindungsbüros in Brüssel. Das Verbindungsbüro
ist ein wichtiges Bindeglied zwischen Niederösterreich und Brüssel wenn es darum geht die Landesinteressen
auf europäischer Ebene wahrzunehmen. Durch den Austausch zwischen unserem Verbindungsbüro in Brüssel
und dem NÖ Landtag können wir uns erfolgreich in Europa einbringen und damit gute Lösungen im Sinne
der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher erreichen“, gratuliert Wilfing zum Vierteljahrhundert
niederösterreichisches Blau-Gelb im Zentrum des europäischen Blau-Gelb.
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