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Österreichische Delegation nimmt an 140. Versammlung der IPU zu politischer Bildung und
Friedenserziehung in Doha teil
Doha/Wien (pk) - Am 10. April geht in Doha die 140. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU)
zu Ende, die am 6. April begonnen hat. Im Mittelpunkt der Debatten stand das Thema der Erziehung zu Demokratie
und Frieden. Über 1600 Delegierte aus 160 Ländern – ParlamenterierInnen, VertreterInnen der Vereinten
Nationen sowie ExpertInnen – waren heuer in der Hauptstadt des Golfstaats Qatar zusammengekommen.
Das österreichische Parlament war in Doha mit einer Delegation unter der Leitung von Nationalratsabgeordnetem
Reinhold Lopatka (ÖVP) vertreten, der neben der Zweiten Präsidentin des Nationalrats Doris Bures (SPÖ)
auch Abgeordneter Nikolaus Scherak (NEOS) angehörte. Delegationsleiter Lopatka wurde im Rahmen der Konferenz
in die neu geschaffene 21-köpfige "Arbeitsgruppe zur Bekämpfung von Terrorismus und gewalttätigem
Extremismus (High Level Advisory Group on countering Terrorism and violent Extremism)" der IPU gewählt,
die eng mit der UNO zusammenarbeitet.
In der IPU sind weltweit 179 nationale Parlamente sowie 12 regionale parlamentarische Versammlungen vertreten.
Zum Thema der Gleichberechtigung der Geschlechter richtet die Versammlung heuer ihre Aufmerksamkeit vor allem auf
die Förderung der politischen Teilnahme von Frauen in der Politik. Zu den Schwerpunkten der Tagung gehörten
neben Maßnahmen gegen den Terrorismus auch Konzepte gegen Energiearmut sowie die Rolle der Parlamente bei
der Durchsetzung der Menschenrechte.
Lopatka: Österreich Top 10 bei den Abgeordneten unter 30
Die Generaldebatte der IPU-Versammlung stand unter dem Titel "Parliaments as platforms to enhance education
for peace, security and the rule of law". Die besondere Aufmerksamkeit richtete sich dabei auf die Zusammenhänge
von Bildung, Friedenserziehung und Demokratievermittlung.
In seinem Redebeitrag betonte Delegationsleiter Reinhold Lopatka, dass auch die Parlamente selbst in vielfältiger
Weise dazu beitragen könnten, das Angebot der politischen Bildung zu verbessern. Er hob dabei besonders die
aus seiner Sicht international vorbildliche Arbeit der Demokratiewerkstatt des österreichischen Parlaments
hervor. Seit ihrem Start im Oktober 2007 konnten über 100.000 Schülerinnen und Schüler so direkt
mit der Arbeit des Parlaments konfrontiert werden. Lopatka verwies auch auf weitere Bildungsangebote des Parlaments,
die sich vor allem an Kinder und Jugendliche richten: Die Online-Plattform des Parlaments für Kinder "Demokratiewebstatt"
sowie die Jugendparlamente, von denen sich eines an SchülerInnen, ein weiteres an Lehrlinge richtet.
Lopatka merkte zudem an, dass das österreichische Parlament laut einer in Doha präsentierten IPU-Statistik
zur Altersstruktur in Parlamenten in Bezug auf ParlamentarierInnen unter 30 Jahren unter den Top 10 Parlamenten
liegt. Der Bundesrat befindet sich bei den zweiten Kammern auf Platz 4, der Nationalrat bei den ersten Kammern
auf Platz 8 der 179 Staaten, die in der IPU vertreten sind. Zudem sei Österreich eines der wenigen Länder
der Welt, wo schon 16-jährige bei Parlamentswahlen wahlberechtigt sind.
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