|
Persönlich und als Landeshauptmann von Oberösterreich tue ich alles Mögliche,
um Extremismus zu bekämpfen und unseren jüdischen Freundinnen und Freunden eine sichere und weltoffene
Heimat zu bieten
Linz (lk) - Zu einem Arbeitsgespräch zwischen Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer und der Vorsitzenden
der Israelitischen Kultusgemeinde in Linz, Dr. Charlotte Herman, ist es kürzlich im Linzer Landhaus gekommen.
Zentrales Thema war der Extremismus in all seinen Formen, der die Sicherheitsbehörden und politischen Verantwortungsträger
bekanntlich nicht nur Oberösterreich, sondern in sehr vielen Regionen Europas beschäftigt. Beide kündigten
an, jegliche Form von Extremismus bekämpfen zu wollen. Der Landeshauptmann betonte, dass die oberösterreichische
Landesregierung erst kürzlich ein Maßnahmenpaket gegen Extremismus beschlossen habe.
So beschloss die Landesregierung vor einigen Wochen, jegliche Form von Extremismus abzulehnen und sich entschieden
dagegenzustellen. Dazu gehören eine aktive Aufklärungs- und Präventionsarbeit, sowie eine Verweigerung
jeglicher Unterstützung von extremistischen Bewegungen. Darunter falle beispielsweise auch die zur Verfügung
Stellung von Räumlichkeiten, die sich im Landeseigentum befinden. Grundlage dafür ist eine Einschätzung
des Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung. Weiters werde auch das vom Landessicherheitsrat
erarbeitete Handlungskonzept gegen Extremismus zurzeit evaluiert und im Anschluss gegebenenfalls aktualisiert.
Außerdem gebe es das Netzwerk gegen Extremismus des Innenministeriums, in dem sich das Land Oberösterreich
aktiv und intensiv einbringe. Auch der Landessicherheitsrat, der am Mittwoch tagt, wird sich mit Extremismus beschäftigen.
„Im Kampf gegen Extremismus gibt es nicht die eine richtige Maßnahme. Wir müssen ständig wachsam
sein. Daher freue ich mich über den Austausch mit Verantwortungsträgern aus der Israelitischen Kultusgemeinde,
denn sie wissen genau, wo die Probleme und Herausforderungen des Alltags liegen. Persönlich und als Landeshauptmann
von Oberösterreich tue ich alles Mögliche, um Extremismus zu bekämpfen und unseren jüdischen
Freundinnen und Freunden eine sichere und weltoffene Heimat zu bieten“, betonte LH Stelzer.
Der Landeshauptmann und die Vorsitzende der Israelitischen Kultusgemeinde in Linz vereinbarten für die Zukunft
, regelmäßig einen Gedankenaustausch abzuhalten.
|
