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Zoll verzeichnet neuerlichen Höchststand gefälschter Medikamente
Wien (pk) – Im Jahr 2018 wurden 38.513 gefälschte Produkte im Wert von mehr als 2,6 Mio. € vom österreichischen
Zoll beschlagnahmt, geht aus dem von Finanzminister Hartwig Löger dem Parlament vorgelegten Produktpirateriebericht
2018 (III-269 d.B.) hervor. Den größten Anteil an den Fälschungen machen illegale Medikamente aus.
Neben Arzneimitteln reicht die Bandbreite gefälschter Produkte von relativ hochwertigen Luxuskonsumgütern
wie Uhren, Parfums oder Lederwaren über Industrieprodukte wie Maschinen, chemische Stoffe oder Ersatzteile
bis hin zu Konsumgütern wie Spielzeug, Kosmetika und Lebensmittel. Vor deren Risiken für die Gesundheit
und Sicherheit der VerbraucherInnen wird im Bericht gewarnt. Die Information und Aufklärung der Öffentlichkeit
über Gefahren der Produktpiraterie sowie über sicheres Einkaufen im Internet seien wichtige Anliegen
des Finanzministeriums, der Schutz vor diesen Gefahren eines seiner zentralen Aufgaben.
Die gefährlichste Form der Produktpiraterie - Medikamentenfälschungen - wird vom Finanzministerium besonders
besorgniserregend eingestuft. Im Jahr 2018 beschlagnahmten die Zollbehörden 10.476 Medikamentenplagiate und
überdies 2.639 Sendungen mit mehr als 1,1 Mio. Stück anderer illegaler Medikamente. Noch nie wurden so
viele gefälschte und illegale Medikamente aufgegriffen. Vertrieben werden sie vorwiegend über Online-Portale,
die den KonsumentInnen Echtheit und Seriosität vortäuschen.
Die Zahl der Anträge auf Tätigwerden der Zollbehörden steigt kontinuierlich an. Im Dezember 2018
waren in Österreich insgesamt 1.513 Anträge nach Artikel 6 der EU-Produktpiraterie-Verordnung 2014 in
Kraft. Die Österreichische Zollverwaltung ist im Jahr 2018 in 759 Fällen tätig geworden. Bei 726
Sendungen (zirka 95%) erfolgte das Tätigwerden durch einen vorher gestellten Antrag durch den Rechtsinhaber.
Lediglich in 33 Fällen (zirka 4%) erfolgte das Tätigwerden ohne entsprechende Antragsstellung.
Hauptherkunftsländer der Fälschungen sind Indien und China. Die in Österreich aufgegriffenen Waren
stammen hauptsächlich aus dem asiatischen Raum oder aus der Türkei. Fast die gesamten aus dem Verzehr
gezogenen Medikamentenplagiate stammten aus Indien. Allerdings konnte das Ursprungsland in mehr als der Hälfte
der Fälle nicht vom Zollamt festgestellt werden. Außerdem wird im Bericht darauf hingewiesen, dass die
Länder, aus denen die Waren in die EU versandt wurden, nicht immer den Ursprungsländern entsprechen.
EU-Zollaktionsplan mit Fokus auf geistiges Eigentum
Angesichts der enormen wirtschaftlichen Bedeutung des geistigen Eigentums stellt die Marken- und Produktpiraterie
eine zentrale Bedrohung für nachhaltige, auf geistigem Eigentum basierende Geschäftsmodelle dar, heißt
es im Bericht. Innerhalb der EU könnten 28% aller Arbeitsplätze direkt schutzrechtsintensiven Wirtschaftszweigen
zugerechnet werden. Im Rahmen der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft wurde daher ein EU-Zollaktionsplan
für die Jahre 2018 bis 2022 initiiert und verabschiedet. Strategische Ziele sind die Bekämpfung der Trends
im Handel mit Waren, die gegen die Rechte des geistigen Eigentums verstoßen sowie die Stärkung der Zusammenarbeit
mit den europäischen Strafverfolgungsbehörden. Auch die Kooperation mit der europäischen Beobachtungsstelle
für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums soll intensiviert werden. Der Plan beinhaltet Aktionen
im Bereich E-Commerce, um der steigenden Zahl an Sendungen mit Produktfälschungen im Postverkehr besser begegnen
zu können, sowie Elemente zur Schaffung einer elektronischen Antragstellung für Anträge auf Tätigwerden
der Zollbehörden und die Entwicklung spezieller Trainingsprogramme für Zollbedienstete. (
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