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Funktionärinnen und Funktionäre einer Regierungspartei tragen eine besondere Verantwortung
für den Zusammenhalt in der Gesellschaft und für Österreichs Ansehen in der Welt.
Wien (hofburg) - „In den letzten Tagen und Wochen sind Aussagen öffentlich geworden, mit denen gezielt
Hetze gegen einzelne Menschengruppen betrieben wurde. Solche Aussagen führen zur Vergiftung des gesellschaftlichen
Klimas in unserem Land. Sie führen zur Spaltung statt zur Stärkung des Gemeinsamen in unserer Heimat.
Und damit wird auch das Ansehen Österreichs in der Welt massiv beschädigt. Hetze gegen Mitmenschen werden
wir in Österreich niemals akzeptieren.
Ich begrüße die klare Reaktion des Bundeskanzlers und nehme zur Kenntnis, dass im Fall der FPÖ
Braunau Konsequenzen gezogen wurden. In einem persönlichen Gespräch in der Hofburg mit dem Vizekanzler
habe ich gestern festgehalten, dass alle Politikerinnen und Politiker, besonders aber die Funktionärinnen
und Funktionäre einer Regierungspartei Verantwortung für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft tragen
und für ein Klima des Respekts zu sorgen haben.
Ich erinnere heute erneut daran, was ich bei der Angelobung der Bundesregierung im Dezember 2017 eingemahnt habe:
Es bedarf der besonderen Achtsamkeit beim Gebrauch der Sprache. Seit ich mein Amt angetreten habe, sehe ich es
zudem als meine Pflicht und Aufgabe an, den Willen und das Wohl aller im Blick zu haben. Das ist selbstverständlich
auch eine zentrale Aufgabe der Bundesregierung unter Führung von Bundeskanzler Kurz und Vizekanzler Strache.
Sie sind es, die als Vertreter Österreichs in besonderem Maße für das Ansehen unserer Heimat in
der Welt und für den Wirtschaftsstandort Österreich Sorge zu tragen haben“, betonte Bundespräsident
Alexander Van der Bellen am 24. April.
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