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Fast 10 Millionen Euro fließen in die Rücklagen und können für städtische
Infrastrukturmaßnahmen investiert werden
Klagenfurt (stadt) - Der Schuldenstand der Stadt wurde im Rechnungsjahr 2018 deutlich gesenkt. Damit steht jetzt
wieder mehr Geld für wichtige Investitionen in die städtische Infrastruktur zur Verfügung. Das hat
Bürgermeisterin Dr. Maria-Luise Mathiaschitz am 23. April im Rahmen einer Pressekonferenz unterstrichen:
"Es ist uns gelungen, einen Überschuss von 16 Millionen Euro zu erwirtschaften, der direkt in die Infrastruktur
der Stadt investiert werden kann. Zudem haben wir beim Maastricht-Ergebnis eine Punktlandung hingelegt. 2014 hat
uns das Land noch mit einem Finanzkommissar gedroht, das ist jetzt endgültig vom Tisch. Auch der Schuldenstand
der Stadt sinkt weiter."
Die wichtigsten Kennzahlen des Rechnungsabschlusses 2018: Im Ordentlichen Haushalt stehen Einnahmen von rund 308
Milo. Euro gleich hohen Ausgaben gegenüber. Im Allgemeinen Haushalt (vor Rücklagen) hat es Einnahmen
von 253,2 Mio. Euro und Ausgaben von 246,2 Mio. Euro gegeben. Damit wurde im Allgemeinen Haushalt ein Überschuss
von 6,9 Mio. Euro erzielt. In den sonstigen Leistungsbereichen (vor Rücklagen) sind für Kanalisation,
Müllbeseitigung und Wohn- und Geschäftsgebäude Einnahmen in der Höhe von 50,2 Mio. Euro und
Ausgaben von 41 Mio. Euro ausgewiesen. Das bedeutet ein positives Ergebnis von 9,3 Millionen Euro. "2018 wurde
damit ein Überschuss im Ordentlichen Haushalt von 16 Millionen Euro erwirtschaftet und das, obwohl die Steigerung
bei den Ertragsanteilen wesentlich geringer ausfällt als bei den Transferzahlungen. Ein Beweis dafür,
dass unsere Reformpartnerschaft im Rathaus greift", so Mathiaschitz.
22,2 Mio. Euro beträgt die Freie Finanzspitze. Das ist jener Betrag, welcher der Stadt dank des positiven
Rechnungsabschluss für diverse Investitionen in Infrastruktur zur Verfügung steht. Priorität haben
dabei Maßnahmen für Umweltschutz, den öffentliche Verkehr, Beleuchtung und die Attraktivierung
des Wirtschaftsstandortes.
Der Schuldenstand der Stadt sinkt weiter und beträgt 53,9 Millionen Euro (Verschuldung pro Einwohner beträgt
541 Euro - Abnahme um 87 Euro). Zum Vergleich: 2015 waren es noch 84, 4 Millionen Euro. Die Schuldentilgungsdauer
liegt bei 1,7 Jahren. Besonders erfreulich: Beim Maastricht Ergebnis, das ja für alle Kärntner Gemeinden
gemeinsam gilt, steht de facto eine Null.
Wie Vizebürgermeister Jürgen Pfeiler erläuterte, gibt es im Bereich Personal ein Plus von 1,69 Prozent.
"Und das, obwohl zusätzliche Planstellen in den Kindergärten geschaffen, eine AMS-Aktion und ein
2,48 Prozent Gehaltsabschluss für die Magistratsmitarbeiter durchgeführt wurden." Im Bereich Sport
wurde eine Million Euro in die Fertigstellung des Eissportzentrums Klagenfurt investiert.
In Vertretung von Stadtrat Markus Geiger führte ÖVP Klubobmann Manfred Jantscher die wichtigsten Investitionen
im Bereich Wirtschaft an. 168.000 Euro Wirtschaftsförderung wurden ausgeschüttet, die IG Innenstadt mit
51.000 Euro unterstützt, 160.000 Euro flossen in die Weihnachtsbeleuchtung und 45.000 Euro in das Projekt
City WLAN. Im Facility Management hat es große Ankäufe von Gebäuden (zB Domplatz) und Grundstücken
gegeben. "Allein 5,8 Millionen Euro wurden in die Entwicklung des Bildungscampus Süd in St. Ruprecht
investiert", so Jantscher.
Stadtrat Frank Frey hob wichtige Projekte in seinen Zuständigkeitsbereichen hervor. Energiesparmaßnahmen
haben das Budget der Stadt seit 2015 mit rund 960.000 Euro entlastet. "Damit Klagenfurt eine schöne und
saubere Stadt bleibt, setzten wir im Bereich Stadtgarten 7,5 Mio. Euro ein. In der Rosenberger Straße hat
die Stadt eine Wohnanlage mit 40 Wohnungen neu errichtet und drei Millionen Euro für weitere Instandsetzungsmaßnahmen
an städtischen Wohnungen ausgegeben", so Frey.
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