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Pressefreiheit ist eine unabdingbare Säule unserer Demokratie und verdient besonderen
Schutz
Wien (bka) - "Die Pressefreiheit ist ein äußerst hohes Gut. Ebenso wie die freie Meinungsäußerung
ist sie eine tragende Säule im demokratischen Selbstverständnis unserer modernen Gesellschaft. "Die
Pressefreiheit stellt einen wesentlichen Teil der in unserem Land geltenden Grundrechte dar und verdient unseren
besonderen Schutz", so Bundeskanzler Sebastian Kurz.
"Insbesondere tragen Regierungsinstitutionen, Parteien und öffentliche Einrichtungen eine hohe Verantwortung
für einen freien und unabhängigen Journalismus. Jede Einschränkung von Pressefreiheit oder Grundrechten
ist inakzeptabel. Diese Tatsache hat von allen politischen Kräften in unserem Land respektiert zu werden.
Eine lebendige Demokratie lebt von ihrer Pluralität und vereint verschiedene Überzeugungen, Anschauungen
und Standpunkte. Es ist daher unsere Aufgabe, alle Maßnahmen zum Schutz der Pressefreiheit zu ergreifen und
die Pluralität zu sichern", so der Kanzler weiter.
Die Medien leisten einen wesentlichen Beitrag zum Meinungsbildungsprozess. In der Ausübung ihrer Funktion
tragen die Vertreterinnen und Vertreter der Presse eine hohe gesamtgesellschaftliche Verantwortung und genießen
daher größtmöglichen Schutz. Wir dürfen daher darauf vertrauen, dass die Tätigkeit der
Journalistinnen und Journalisten von Genauigkeit und Verlässlichkeit geprägt ist und sie ihre Arbeit
im Bewusstsein um diese große Verantwortung wahrnehmen.
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