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EuGH gibt grünes Licht für Freihandelsabkommen mit Kanada - Abkommen bereits seit
2018 vorläufig in Kraft - Exporte zuletzt um 7,5 Prozent gestiegen
Brüssel/Luxemburg/Wien (bmdw) - „Mit der heutigen Entscheidung gibt der EuGH auch formal grünes
Licht für das Abkommen zwischen Europa und Kanada. Gerade für eine exportorientierte Marktwirtschaft
wie Österreich sind faire Handelspartnerschaften wichtig, weil sie Arbeitsplätze und Wachstum sichern.
Kanada ist unser sechstwichtigster Absatzmarkt in Übersee und unsere Unternehmen spüren schon jetzt einen
Zuwachs der Exporte durch die Anwendung von CETA“, so Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck zum EuGH-Urteil
vom 30. April, wonach das Abkommen zwischen der EU und Kanada in Einklang mit europäischen Recht ist. „Dieses
Abkommen sichert eine Partnerschaft auf Augenhöhe und steht im Einklang mit unseren Werten und Standards.
Nachdem das österreichische Parlament CETA bereits 2018 ratifiziert hat, gehe ich davon aus, dass die Unterzeichnung
durch den Bundespräsidenten rasch erfolgt, damit das Abkommen auch offiziell in Kraft treten kann. In Zeiten
größerer Unruhe auf den globalen Märkten braucht es Stabilität und Unterstützung für
Österreichs Unternehmen. Ein Abkommen mit einer hochentwickelten und qualitätsbewussten Industrienation
sichert Jobs bei heimischen und kanadischen Firmen in Österreich“, so Schramböck.
Der Warenverkehr zwischen Österreich und Kanada entwickelte sich in den letzten 10 Jahren insgesamt positiv.
Das Export- und Importvolumen von Waren zwischen Österreich und Kanada belief sich im Jahr 2018 auf insgesamt
rund 1,6 Milliarden Euro, was einen Anstieg um 1,9 Prozent gegenüber 2017 bedeutet. Außerhalb der EU
war Kanada der sechst wichtigste Handelspartner Österreichs. Der Export österreichischer Produkte nach
Kanada ist 2018 um 7,5 Prozent gestiegen auf 1,3 Milliarden Euro. Die fünf wichtigsten Warengruppen bei den
Exporten sind Kraftmaschinen, Straßenfahrzeuge, Arbeitsmaschinen, Metallwaren und andere Transportmittel.
Bei den Importen sind es Flugzeuge, Nichteisen-Metalle, Erze und Metallabfall, Kraftmaschinen, Mess-/Prüf-/Kontrollgeräte.
Bei Dienstleistungen belief sich das Volumen auf rund 474 Millionen Euro, was einen Anstieg um 4,6 Prozent gegenüber
2017 bedeutet. Der Bestand österreichischer Investitionen in Kanada belief sich 2018 auf rund 736 Millionen
Euro; Investitionen aus Kanada in Österreich beliefen sich im selben Jahr auf rund 4,41 Milliarden Euro.
Verbesserte Chancen für rot-weiß-rote Produkte
Seit 2016 stiegen die heimischen Exporte um 25 Prozent. Eine positive Entwicklung hat es beim Maschinen- und
Anlagenbau sowie bei Lebensmittel- und Getränkeexporten gegeben. Durch Freikontingente bei Zöllen wird
der Markteintritt einfacher. Ein Beispiel für die positiven Auswirkungen wird besonders durch die Lieferungen
österreichischer Käse nach Kanada verdeutlicht: So waren bis dato österreichische Käseexporte
mit bis zu 300 Prozent verzollt. Seit dem vorläufigen Inkrafttreten von CETA im letzten Jahr haben sich österreichischen
Käselieferungen nach Kanada vervierfacht.
Durch den Zollabbau ist es zu einer besseren Wettbewerbsfähigkeit bei Gütern im industriell-gewerblichen
Bereich gekommen. Ein weiterer Meilenstein ist die Chance für Firmen aus Europa, sich im Rahmen von CETA bei
öffentlichen Ausschreibungen in Kanada zu beteiligen, auch ohne eine Niederlassung in Kanada. Auch die Erbringung
von Dienstleistungen wurde erleichtert.
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